Die Abmahnung im Wettbewerb - ein "beliebtes Mittel"

Die Abmahnung im Wettbewerb - ein "beliebtes Mittel"
17.08.2012424 Mal gelesen
Ganz gleich, ob Sie eine Abmahnung wegen angeblich fehlerhafter AGB erhalten oder wegen eines Impressumsverstoßes. Sie sollten daraufhin zumindest VOR einer Reaktion für sich die Risiken und Möglichkeiten der Reaktion klären.

Namen wie die Kanzlei Sandhage oder die Rechtsanwälte Urmann und Collegen, U+C Rechtsanwaltsgesellschaft (handeln für die kvr Handelsgesellschaft mbH), wie auch aktuell der Name HWK Rechtsanwalt Kallert (handelnd für die Binary Services GmbH) sind derzeit "bekannt" dafür, dass sie mit wettbewerbsrechtlichen Abmahnugen in Verbindung gebracht werden können.

Uns sind derartige Abmahnungen bekann tund es empfiehlt sich ganz grundsätzlich nach Erhalt eines solchen Schreibens genau zu überlegen, wie man damit umgeht und wie man darauf reagiert.

Es geht letztlich darum, ersteinmal die Kostenrisiken zu kennen, die sich mit derart erhobenen Unterlassungs- und Zahlungsforderungen ergeben. Dabei ist besonders darauf zu achten, dass man nicht ohne Weiteres eine Unterlassungserklärung abgeben sollte, da man sich damit im Zweifel unbefristet bindet und sich so auch ein ganzes Stück weit "ausliefert", wenn es darum geht, an die Abmahnerseite eine Vertragsstrafe in zumeist mittlerer vierstelliger Höhe (oftmals werden knapp über 5000,- Eur gefordert; Ausnahmen, wie aktuell die Abmahnungen aus der Kanzlei Kallert, für die Binary Services GmbH, mehr dazu hier) bezahlen zu müssen, sollte sich ein solcher Verstoß, wie er in der Abmahnung und dann auch in der Unterlassungserklärung benannt ist, noch einmal zeigen.

Neben der Unterlassungsforderung ist dann auch mit einer Abmahnung regelmäßig die Geltendmachung eines Kostenerstattungsanspruchs verbunden. Auch hier gilt, dass man zunächst überlegen und möglichst prüfen lassen sollte, ob dieser Anspruch jeweils so besteht. Dabei ist ferner zu beachten, das sehr häufig mit der der Unterlassungserklärung beigefügten Unterlassungserklärung ein Anerkenntnis verbunden werden kann, in Bezug auf die Kostenerstattungsansprüche. Hier gilt es abermals, nicht voreilig etwas zu unterschreiben!

Gerne unterstützen wir sie zunächst mit Informationen und auf Wunsch auch aktiv beratend und vertretend gegenüber der Abmahnerseite. Weiterhin können wir Ihnen auch gerne anbieten, Ihren Internetauftritt zu überprüfen und gemenisam mit Ihnen abzusichern, durch Beratung hinsichtlich der notwendig zu erteilenden Pflichtinformationen etc.

Kotaktieren Sie und, wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben oder um eine solche zu vermeiden:

Feil Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Tel. 0511 /47 39 06 0, Email: [email protected]


Aktuelles zum Thema Abmahnungen im Bereich des Urheberrechts, des Markenrechts und natürlich des Wettbewerbsrechts finden Sie auch auf unseren Seiten unter:

www.Abmahnung-Blog.de

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