Hilfe bei Abmahnung BaumgartenBrandt Rechtsanwälte – MFA + Filmdistribution Christian Meinke e.K. – „Mary & Max“

27.12.2010785 Mal gelesen

Im Auftrag der MFA + Filmdistribution, Christian Meinke e.K., sprechen die BaumgartenBrandt Rechtsanwälte Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in Internet-Tauschbörsen aus. Gegenstand ist die unerlaubte Verwertung geschützter Filmwerke, darunter aktuell

„Mary & Max“.

Ohne Zustimmung der MFA + Filmdistribution soll das bezeichnete Werk über den Internetanschluss der Betroffenen in einer Tauschbörse heruntergeladen und dadurch gleichzeitig anderen Teilnehmern zum Download bereitgestellt worden sein. Dieses Verhalten kann gegen §§16, 19a UrhG verstoßen und urheberrechtliche Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche auslösen.

Die BaumgartenBrandt Rechtsanwälte fordern die abgemahnten Anschlussinhaber zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages in Höhe von EUR 850 auf.

Nach unserer Auffassung muss die Verantwortlichkeit des abgemahnten Anschlussinhabers in jedem konkreten Einzelfall sorgfältig geprüft werden. Handelt es sich bei diesem nicht um den Täter der Urheberrechtsverletzung, sondern hat möglicherweise ein Dritter den rechtsverletzenden Up- bzw. Download vorgenommen, müssen die Voraussetzungen für ein Eingreifen der urheberrechtlichen Störerhaftung vorliegen. Umgekehrt formuliert: kann der Betroffene darlegen, den Anschluss hinreichend gesichert und sonstige Prüfungs- und Überwachungspflichten eingehalten zu haben, ist eine Entlastung möglich.

Keinesfalls sollte die beigefügte Unterlassungserklärung in dieser Form unterzeichnet werden. Viele Gerichte werten entsprechende Erklärungen als Schuldanerkenntnis. Damit verbunden ist in der Regel die Anerkennung der Rechtsverletzung und sämtlicher geltend gemachter Ansprüche. Eine möglicherweise günstige Rechts- und Verteidigungsposition würde damit aufgegeben. Ein tatsächlich bestehender Unterlassungsanspruch des Rechteinhabers kann aber häufig auch durch die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung erfüllt werden. Wegen der hohen Wirksamkeitsanforderungen und vor allem der langen Bestandsdauer sollten Sie bei der Erstellung kompetente anwaltliche Hilfe in Anspruch nehmen.

Sollten auch Sie eine Abmahnung der Rechtsanwälte BaumgartenBrandt erhalten haben, so können Sie sich jederzeit an uns wenden. Wir haben bereits eine Vielzahl Abgemahnter vertreten und wissen, worauf es für eine erfolgreiche Verteidigung ankommt.

Hier finden Sie mehr zum Thema Abmahnung erhalten.

  

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