Mit erstaunlicher Regelmäßigkeit ist Gegenstand urheberrechtlicher Abmahnungen der Kanzlei Nümann Lang die unerlaubte Verwertung der geschützten Tonaufnahme
"Cascada - Evacuate the Dancefloor".
Rechteinhaber an dem streitgegenständlichen Titel sind die Herren Allan Eshuijs, Yann Pfeifer und Manuel Reuter. Ohne deren Erlaubnis soll das Werk über den Internetanschluss der Betroffenen in einer Tauschbörse anderen Nutzern zum Download angeboten worden sein. Dieses Verhalten kann gegen §§16, 19a UrhG verstoßen und Ansprüche auf Unterlassung und Schadensersatz auslösen.
Eben solche machen die Nümann Lang Rechtsanwälte in den Abmahnschreiben geltend. Zur pauschalen Abgeltung der Ansprüche auf Schadensersatz und Erstattung der Rechtsanwaltskostenwird ein Pauschalbetrag von EUR 450 verlangt. Daneben werden die abgemahnten Anschlussinhaber zur fristgerechten Abgabe der beigefügten strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert.
Nach unserer Rechtsauffassung sollte in einer Konstellation wie der vorliegenden stets die Anwendbarkeit des §97a Abs.2 UrhG geprüft werden, wonach die Kosten der Abmahnung in bestimmten Fällen auf EUR 100 reduziert sind.
Schließlich muss vor der Unterzeichnung der beigefügten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung ausdrücklich gewarnt werden. Damit verbunden ist in der Regel die Anerkennung der vorgeworfenen Rechtsverletzung und sämtlicher geltend gemachter Ansprüche. Ein solcher Unterlassungsvertrag kann 30 Jahre Bestand haben. Häufig ist es aber zum Schutz Ihrer Rechte möglich, eine modifizierte Unterlassungserklärung durchzusetzen. Damit kann die Wiederholungsgefahr ausgeräumt und das Risiko einer erneuten Inanspruchnahme durch den Rechteinhaber verringert werden. Hierbei ist zu beachten, dass die Rechtsprechung hohe Anforderungen an die Wirksamkeit einer entsprechenden Erklärung stellt. Bei der Erstellung sollten Sie sich daher anwaltlich beraten lassen.
Sollten auch Sie eine Abmahnung der Rechtsanwälte Nümann Langerhalten haben, so können Sie sich jederzeit an uns wenden. Wir haben bereits eine Vielzahl Abgemahnter vertreten und wissen, worauf es für eine erfolgreiche Verteidigung ankommt.
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