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Dr. Stephan Schmelzer

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Aktuellste Fachartikel von Dr. Stephan Schmelzer

Internet, IT und Telekommunikation

Das "Fieber" im Abmahnprozess - Musikwerk "Fever" wird durch Nümann und Lang abgemahnt.

Internet, IT und Telekommunikation
1086 Mal gelesen

Das "Fieber" im Abmahnprozess - "Fever" wird durch die Anwälte Nümann und Lang abgemahnt: einige meine Mandanten erhielten Abmahnschreiben  wegen eines angeblichen Verstoßes gegen das Urheberrechtgesetz (UrhG), nämlich wegen vermeintlichen illegalen Anbietens des Musikstück "Fever" der Künstlergruppe "Cascada" in Filesharingnetzwerken(Dateitauschbörsen).

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Internet, IT und Telekommunikation

Verfassungsbeschwerde gegen § 97a Abs. 2 UrhG (Deckelung der Abmahnkosten) unzulässig – BverfG 1 BvR 2062/09

Internet, IT und Telekommunikation
1492 Mal gelesen

Der § 97a UrhG ist aus vielen Gründen in den Focus der Kritik geraten. Während im Rahmen von Abmahnungen mit Deckelung der Abmahnkosten durch diese Vorschrift argumentiert wurde, waren auch Fälle zu verzeichnen, die eine gegenteilige Interessenlage widerspiegelten. Hierzu nun das Bundesverfassungsgericht:

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Arbeit Betrieb

Unzureichende Deutschkenntnisse als Kündigungsgrund - Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 28. Januar 2010 (2 AZR 764/08)

Arbeit und Betrieb
1275 Mal gelesen
In der Beratungspraxis sind regelmäßig Fragen zu bewerten, welche arbeitsrechtlichen maßnahmen ergriffen werden können, wenn der  Arbeitnehmer die in deutscher Sprache verfassten Arbeitsanweisungen nicht lesen und folge dessen auch nicht umsetzten kann. Dazu hat das BAG nunmehr eine Entscheidung getroffen. Die Pressemitteilung Nr. 10/10 wie folgt: "Ist ein Arbeitnehmer nicht in der Lage, in deutscher Sprache abgefasste Arbeitsanweisungen zu lesen, so kann eine ordentliche Kündigung gerechtfertigt sein. Es stellt keine nach § 3 Abs.
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Geistiges Eigentum und Urheberrecht

Rechtsanwälte Abmahnung Graf von Westphalen; aktuell - Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke, DigiProtect mbH (Tonträger „The Real Booty Babes – Poker face“)

Geistiges Eigentum und Urheberrecht
1087 Mal gelesen
Im Rahmen meiner Beratungspraxis werden mir mehrere Mandate Abmahnung der Firma DigiProtect mbH zur Kenntnis gebracht. Abgemahnt wird der Tonträger "The Real Booty Babes ? Poker face". Die Abmahnung wurde von der Sozietät Graf von Westphalen ausgesprochen. Im Rahmen des vermeintlichen Verstoßes wurden festgestellt: Datum, Uhrzeit, IP-Adresse und auch der sog.
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