Rechtsanwalt
Dr. Stephan Schmelzer

Das OLG Hamburg hat eine Entscheidung des LG Hamburg bestätigt, dem im wesentlichen folgende Problematik innewohnte: der Beklagte führte neben weiteren verteidigungsvorbringen an, dass die Auswertung und Ermittlung seiner IP-Adressen unzulässig sei,  insbesondere, da das Dienstleistungsunternehmen L***AG mit Sitz in der Schweiz gegen Datenschutzbestimmungen verstoße, was auch und durch ein schweizerisches Bundesgericht  bestätigt wurde (Az. Gz: 1 C 285/2009).

Im Rahmen meiner Beratungspraxis werden mir erneut Mandate mit Abmahnungen der Firma Tele München Fernseh GmbH & Co Produktionsgesellschaft zur Kenntnis gebracht. Abgemahnt wird nunmehr das Filmwerk "Eclipse - Biss zum Abendrot". Die Abmahnung wurde von den Rechtsanwälten Waldorf Frommer ausgesprochen. Im Rahmen des vermeintlichen Verstoßes wurden festgestellt: Datum, Uhrzeit, IP-Adresse. Eine Feststellung des HASH-Wert (Zeichensatz zur Identifizierung einer digitalisierten Datei) liegt in den mir zugeleiteten Abmahnungen nicht vor. 

Das Landgericht Hamburg hatte nunmehr über die Schadensersatzforderung im Rahmen einer urheberrechtsverletzung bei dem sog. Filesharing zu entscheiden.

Im Ergebnis kommt das Landgericht in dem Urteil vom 08.10.2010, Az. 308 O 710/09 zu folgender Kernaussage: es sei Schadensersatz für jedes Lied in Höhe von 15 € zu zahlen.

Weiterhin ist unbedingt zur Kenntnis zu nehmen, dass der - den Anschluss zur Verfügung stellende - Vater des Störers nicht zum Schadensersatz verurteilt wurde.

Im Rahmen meiner Beratungspraxis werden mir mehrere Mandate betreffend Abmahnungen des Künslers Bushido zur Kenntnis gebracht. Abgemahnt wird das Werk "Alles wird gut", meist auf den German TOP 100 charts. Die Abmahnung wurde von der Anwaltskanzlei Bindhardt und Partner ausgesprochen. Im Rahmen des vermeintlichen Verstoßes wurden festgestellt: Datum, Uhrzeit, IP-Adresse, P2P-Netzwerk, Hash-wert. 

Im Rahmen meiner Beratungspraxis werden mir mehrere Mandate betreffend Abmahnungen der Firma Russkoe Houm Video zur Kenntnis gebracht. Abgemahnt wird das Werk "Na Igre 2". Die Abmahnung wurde von der Anwaltskanzlei Kruse ausgesprochen. Im Rahmen des vermeintlichen Verstoßes wurden festgestellt: Datum, Uhrzeit, IP-Adresse, P2P-Netzwerk, Hash-wert.