Rechtsanwalt
Dr. Stephan Schmelzer

Im Rahmen meiner Beratungspraxis werden mir mehrere Mandate betreffend Abmahnungen der Firma DigiProtect gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH zur Kenntnis gebracht. Abgemahnt wird das Werk "Asa Akira Is Insatiable" (wmv-Datei). Die Abmahnung wurde von den Rechtsanwälten Urmann Collegen ausgesprochen. Im Rahmen des vermeintlichen Verstoßes wurden festgestellt: Datum, Uhrzeit, IP-Adresse, P2P-Netzwerk. 

Bei dem vom BGH zu entscheidenen Fall ging es um die Gewährung von Deckungsschutz für eine in einem Verfahren vor dem Integrationsamt getroffenen Vereinbarung über die Auflösung und Abwicklung eines Arbeitsverhältnisses durch einen Rechtsschutzversicherer.

Im Rahmen meiner Beratungspraxis werden mir mehrere Mandate betreffend Abmahnungen der Firma GSDR GmbH zur Kenntnis gebracht. Abgemahnt wird das Musikstück "Gentleman - To The Top" - "feat. Christopher Martin". Die Abmahnung wurde von der Sozietät Kornmeier und Partner ausgesprochen. Im Rahmen des vermeintlichen Verstoßes wurden festgestellt: Datum, Uhrzeit, IP-Adresse, HASH-wert und nunmehr auch die vermeintliche Benutzerkennung. 

Eine Vielzahl der abgemahnten Rechtssuchenden ist die folgende sinngemäße Aussage zu entnehmen: "Ich brauche eine modifizierte Unterlassungserklärung ? suche im Internet ? und das passt schon und bin sicher?". Zudem spare ich Kosten für eine anwaltliche Vertretung. Das Risiko, welches sie eingehen, ist ihnen in diesem Moment weder bewusst noch bekannt.

Ebenso, wie sich hinter jeder downloadeden Datei ein Virus oder Trojaner verstecken kann, hat der Rechtsschuende keine Kenntnis, wer denn für wen oder warum diese Unterlassungserklärung online gestellt hat.