Rechtsanwalt
Dr. Stephan Schmelzer

Die Abmahnung aufgrund vermeintlicher Urheberverstöße im Filesharing ist seit einiger Zeit vermehrt zu finden. Im Rahmen meiner Praxis kommt es gelegentlich auch zu einer strafrechtlichen Verfolgung der Betroffenen.

Im Rahmen meiner Beratungspraxis werden mir mehrere Mandate betreffend Abmahnungen der Firma Silwa Filmvertriebs AG, zur Kenntnis gebracht. Abgemahnt wird das Filmwerk "Nachbarin Gerda f**** ihr gei*** Boec**". Die Abmahnung wurde von den Rechtsanwälten Urmann Collegen ausgesprochen. Im Rahmen des vermeintlichen Verstoßes wurden festgestellt: Datum, Uhrzeit, IP-Adresse. 

 

Neben der Unterlassungserklärung wird für die Kosten der Rechtsverfolgung und vermeintlicher Schadensersatzansprüche pauschal ein Betrag in Höhe von 650,00 € gefordert.

Seit dem 01.07.2010 verankert das Gesetz eine neue Pflicht für die Kreditinstitute: Das P-Konto als eine Spezialform des Girokontos. Auf Antrag des Kunden ist das Kreditinstitut verpflichtet, ein bestehendes Konto in ein Pfändungsschutzkonto umzuwandeln. Der Kontopfändungsschutz beim P-Konto dient nach Willen des Gesetzgebers der Sicherung einer angemessenen Lebensführung des Schuldners und seiner Unterhaltsberechtigten.

Im Rahmen meiner Beratungspraxis werden mir mehrere Mandate betreffend Abmahnungen der Firma Morphicon Limited, zur Kenntnis gebracht. Abgemahnt wird das Computerspiel "Age of Alexander". Die Abmahnung wurde von der Sozietät Negele Zimmel und Partner ausgesprochen. Im Rahmen des vermeintlichen Verstoßes wurden festgestellt: Datum, Uhrzeit, IP-Adresse, HASH-wert. 

Neben der Unterlassungserklärung wird für die Kosten der Rechtsverfolgung und vermeintlicher Schadensersatzansprüche pauschal ein Betrag in Höhe von 710,00 € gefordert.