BSG, 29.01.2025 - B 5 R 84/24 B - Rücknahme- und Erstattungsbescheid bzgl. einer Altersrente für schwerbehinderte Menschen; Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde
...durch Vergleich beendet worden, begründet allein der Umstand, dass das Schleswig-Holsteinische LSG die Rechtsauffassung des BSG in der Entscheidung vom 20.3.2013 möglicherweise nicht für durchgehend überzeugend hält, keinen weiteren Klärungsbedarf (vgl BSG Beschluss vom 28.11.2023 - B 5 R 118/23 B - juris RdNr 10)Soweit der Kläger vorträgt, die Entscheidung des LSG weiche von den Urteilen des BSG vom 8.12.2020 (B 4 AS 46/20 R - BSGE 131, 128 = SozR 4-1300 § 45 Nr 24 ) und vom 20.3.2013 (B 5 R 16/12 R) ab, bleibt unklar, auf welchen tragenden Rechtssatz aus diesen Entscheidungen der Kläger seine Divergenzrüge im Grundsätzlichen stützt (vgl zu diesem Erfordernis zB BSG Beschluss vom 13.8.2024 - B 5 R 88/24 B...