BSG, 03.03.2025 - B 1 KR 67/23 B - Kostenübernahme für die Behandlung einer Bronchitis fibroplastica im Children's Hospital of Philadelphia (CHOP); Verwerfung der Nichtzulassungsbeschwerde
...Klärungsfähig ist eine Rechtsfrage nur dann, wenn das BSG im angestrebten Revisionsverfahren überhaupt hierüber entscheiden müsste, die Frage also entscheidungserheblich ist (vgl BSG vom 13.1.2017 - B 12 R 23/16 BAuch Darlegungen zur Klärungsfähigkeit müssen sich also auf die Tatsachen beziehen, die das LSG im angegriffenen Urteil mit Bindungswirkung für das BSG ( § 163 SGG ) festgestellt hat (vgl BSG vom 12.8.2020 - B 1 KR 46/19 B - juris RdNr 10 mwN)...
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