BGH, 12.03.2024 - X ZR 39/22 - Patentverletzung betreffend eine Schneidvorrichtung für einen Zerkleinerungsrotor und einen Schneidenhalter; Zweckmäßigkeit der Aussetzung bis zur Berufungsentscheidung im NichtigkeitsverfahrenPatentverletzung betreffend eine Schneidvorrichtung für einen Zerkleinerungsrotor und einen Schneidenhalter; Zweckmäßigkeit der Aussetzung bis zur Berufungsentscheidung im Nichtigkeitsverfahren Gericht: BGH Entscheidungsform: Beschluss Datum: 12.03 ...
BGH, 05.03.2024 - X ZR 82/23 - Gewährung der Einsicht in die Akten des NichtigkeitsverfahrensGewährung der Einsicht in die Akten des Nichtigkeitsverfahrens Gericht: BGH Entscheidungsform: Beschluss Datum: 05.03.2024 Referenz: JurionRS 2024, 14039 Aktenzeichen: X ZR 82/23
BGH, 23.01.2024 - X ZB 18/22 - Patentanmeldung betreffend eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Trainieren eines künstlichen neuronalen Netzwerks bezüglich des Erkennens des Wunsches einer Person nach Beförderung mit einem Fahrzeug; Rechtsbeschwerde betreffend die Zurückweisung der Patentanmeldung; Vertretenmüssen eines Verschuldens von Büropersonal bei fehlendem OrganisationsverschuldenPatentanmeldung betreffend eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Trainieren eines künstlichen neuronalen Netzwerks bezüglich des Erkennens des Wunsches einer Person nach Beförderung mit einem Fahrzeug ...
BGH, 23.01.2024 - X ZR 6/22 - Authentifizierte Abstandsmessung - Erfinderische Tätigkeit betreffend eine sichere authentifizierte AbstandsmessungErfinderische Tätigkeit betreffend eine sichere authentifizierte Abstandsmessung Gericht: BGH Entscheidungsform: Urteil Datum: 23.01.2024 Referenz: JurionRS 2024, 12690 Aktenzeichen: X ZR 6/22 Entscheidungsname ...
BGH, 23.01.2024 - X ZR 161/23 - Nichtigkeitsstreitwert V - Festsetzung des Streitwerts eines PatentnichtigkeitsverfahrensFestsetzung des Streitwerts eines Patentnichtigkeitsverfahrens Gericht: BGH Entscheidungsform: Beschluss Datum: 23.01.2024 Referenz: JurionRS 2024, 10963 Aktenzeichen: X ZR 161/23 Entscheidungsname: Nichtigkeitsstreitwert V
BGH, 16.01.2024 - X ZR 11/22 - Streitpatent betreffnd die Verschleierung von Rahmenfehlern in linear prädiktiven Sprachkodierern Streitpatent betreffnd die Verschleierung von Rahmenfehlern in linear prädiktiven Sprachkodierern Gericht: BGH Entscheidungsform: Urteil Datum: 16.01.2024 Referenz: JurionRS 2024, 12689 Aktenzeichen: X ZR ...
BGH, 16.01.2024 - X ZR 14/22 - Patentfähigkeit eines Patents betreffend die Schätzung der Tonalität eines SchallsignalsPatentfähigkeit eines Patents betreffend die Schätzung der Tonalität eines Schallsignals Gericht: BGH Entscheidungsform: Urteil Datum: 16.01.2024 Referenz: JurionRS 2024, 12607 Aktenzeichen: X ZR ...
BGH, 11.01.2024 - X ZR 68/21 - Streitpatent betreffend eine SpracherkennungsvorrichtungStreitpatent betreffend eine Spracherkennungsvorrichtung Gericht: BGH Entscheidungsform: Urteil Datum: 11.01.2024 Referenz: JurionRS 2024, 12781 Aktenzeichen: X ZR 68/21 ECLI: ECLI:DE:BGH ...
BGH, 11.01.2024 - X ZR 73/21 - Streitpatent betreffend eine SpracherkennungsvorrichtungStreitpatent betreffend eine Spracherkennungsvorrichtung Gericht: BGH Entscheidungsform: Urteil Datum: 11.01.2024 Referenz: JurionRS 2024, 12782 Aktenzeichen: X ZR 73/21 ECLI: ECLI:DE:BGH ...
BGH, 12.12.2023 - X ZR 126/21 - Patentfähigkeit und Schutzfähigkeit des Streitpatents "Klammergreifer für ein Gefäß-Transportsystem" als ErfindungPatentfähigkeit und Schutzfähigkeit des Streitpatents "Klammergreifer für ein Gefäß-Transportsystem" als Erfindung Gericht: BGH Entscheidungsform: Urteil Datum: 12.12.2023 Referenz: JurionRS 2023, 51221 Aktenzeichen ...