BSG, 17.04.2023 - B 5 R 3/23 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung eines Verfahrensmangels; Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch eine ÜberraschungsentscheidungBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung eines Verfahrensmangels; Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch eine Überraschungsentscheidung Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 17.04 ...
BSG, 12.04.2023 - B 1 KR 2/23 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung eines Verfahrensmangels; Rüge einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör; Rüge einer Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen RichterBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung eines Verfahrensmangels; Rüge einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör; Rüge einer Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen ...
BSG, 12.04.2023 - B 5 R 43/23 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Vereinbarkeit der §§ 71 Abs. 2 bzw. § 88 Abs. 1 Satz 2 SGB VI mit Art. 3 Abs. 1 GGBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Vereinbarkeit der §§ 71 Abs. 2 bzw. § 88 Abs. 1 Satz 2 ...
BSG, 08.03.2023 - B 7 AS 107/22 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung von VerfahrensmängelnBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung von Verfahrensmängeln Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 08.03.2023 Referenz: JurionRS 2023, 22265 Aktenzeichen: B 7 AS ...
BSG, 08.03.2023 - B 7 AS 108/22 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör; Bescheidung eines Antrags auf Terminsaufhebung bzw. -verlegung vor dem TerminBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör; Bescheidung eines Antrags auf Terminsaufhebung bzw. -verlegung vor dem ...
BSG, 07.03.2023 - B 1 KR 61/22 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung eines Verfahrensmangels; Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör; Durchführung der mündlichen Verhandlung ohne den Kläger nach sitzungspolizeilicher Anordnung des Tragens einer GesichtsmaskeBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung eines Verfahrensmangels; Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör; Durchführung der mündlichen Verhandlung ohne den Kläger nach sitzungspolizeilicher Anordnung ...
BSG, 02.03.2023 - B 11 AL 3/23 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung von VerfahrensmängelnBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung von Verfahrensmängeln Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 02.03.2023 Referenz: JurionRS 2023, 22264 Aktenzeichen: B 11 AL ...
BSG, 24.01.2023 - B 6 KA 2/22 BH - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels eines Verstoßes gegen das allgemeine Prozessgrundrecht auf ein faires Verfahren und den Anspruch auf rechtliches GehörBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels eines Verstoßes gegen das allgemeine Prozessgrundrecht auf ein faires Verfahren und den Anspruch auf rechtliches Gehör
BSG, 17.11.2022 - B 6 KA 19/22 B - Festsetzung eines Regresses wegen Überschreitung des Richtgrößenvolumens für Arzneimittelverordnungen; Grundsatzrüge im NichtzulassungsbeschwerdeverfahrenFestsetzung eines Regresses wegen Überschreitung des Richtgrößenvolumens für Arzneimittelverordnungen; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 17.11.2022 Referenz: JurionRS 2022, 49834 Aktenzeichen ...
BSG, 10.11.2022 - B 3 KR 22/22 B - Ruhen eines Krankengeldanspruchs; Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Verletzung des rechtlichen Gehörs; Unrechtmäßiger Ausschluss einer Klägerin aus einer mündlichen VerhandlungRuhen eines Krankengeldanspruchs; Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Verletzung des rechtlichen Gehörs; Unrechtmäßiger Ausschluss einer Klägerin aus einer mündlichen Verhandlung Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 10.11 ...