BSG, 11.09.2023 - B 2 U 5/23 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung von Verfahrensmängeln; Verletzung der SachaufklärungspflichtBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung von Verfahrensmängeln; Verletzung der Sachaufklärungspflicht Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 11.09.2023 Referenz: JurionRS 2023, 38649 Aktenzeichen ...
BSG, 07.09.2023 - B 5 RS 7/23 B - Feststellung von zusätzlichen Jahresendprämien als weiteres Arbeitsentgelt für eine vergangene Beschäftigung Feststellung von zusätzlichen Jahresendprämien als weiteres Arbeitsentgelt für eine vergangene Beschäftigung Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 07.09.2023 Referenz: JurionRS 2023, 47047 Aktenzeichen: B ...
BSG, 09.08.2023 - B 12 BA 4/22 BH - Anspruch auf Prozesskostenhilfe für das Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Anforderungen an die Erfolgsaussichten der beabsichtigten Rechtsverfolgung; Keine Einlegung ohne die Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen VerhältnisseAnspruch auf Prozesskostenhilfe für das Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Anforderungen an die Erfolgsaussichten der beabsichtigten Rechtsverfolgung; Keine Einlegung ohne die Erklärung über die ...
BSG, 24.04.2023 - B 5 R 59/23 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung eines Verfahrensmangels; Rüge einer Verletzung des Grundsatzes der freien BeweiswürdigungBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung eines Verfahrensmangels; Rüge einer Verletzung des Grundsatzes der freien Beweiswürdigung Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 24.04.2023
BSG, 17.04.2023 - B 5 R 3/23 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung eines Verfahrensmangels; Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch eine ÜberraschungsentscheidungBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung eines Verfahrensmangels; Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch eine Überraschungsentscheidung Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 17.04 ...
BSG, 09.03.2023 - B 4 AS 104/22 BH - Kein Anspruch auf Prozesskostenhilfe für eine Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Anforderungen an die Wirksamkeit der Antragstellung; Sichere Übermittlung des Beschwerdeschriftsatzes über ein De-Mail-Konto; Wirksamkeit einer Rechtsmittelbelehrung im Hinblick auf die BeschwerdefristenKein Anspruch auf Prozesskostenhilfe für eine Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Anforderungen an die Wirksamkeit der Antragstellung; Sichere Übermittlung des Beschwerdeschriftsatzes über ein De-Mail-Konto ...
BSG, 29.11.2022 - B 2 U 75/22 B - Gewährung einer Verletztenrente wegen der Folgen einer anerkannten Berufskrankheit; Divergenzrüge im NichtzulassungsbeschwerdeverfahrenGewährung einer Verletztenrente wegen der Folgen einer anerkannten Berufskrankheit; Divergenzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 29.11.2022 Referenz: JurionRS 2022, 49900 Aktenzeichen ...
BSG, 22.11.2022 - B 2 U 38/22 B - Anerkennung einer Berufskrankheit; Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen RichterAnerkennung einer Berufskrankheit; Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 22.11.2022 Referenz: JurionRS 2022, 49897
BSG, 05.10.2022 - B 3 KR 9/22 BH - Ablehnung eines Prozesskostenhilfeantrags; Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen VerhältnisseAblehnung eines Prozesskostenhilfeantrags; Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 05.10.2022 Referenz: JurionRS 2022, 49824 Aktenzeichen: B 3 ...
BSG, 05.10.2022 - B 3 KR 10/22 BH - Parallelentscheidung zu BSG B 3 KR 9/22 BH v. 05.10.2022Parallelentscheidung zu BSG B 3 KR 9/22 BH v. 05.10.2022 Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 05.10.2022 Referenz: JurionRS 2022, 49822