...Mündel Normen §§ 1788 – 1794 BGB BT-Drs. 19/24445 (zu der am 01.01.2023 in Kraft getretenen Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts) Information Mündel ist die gesetzliche Bezeichnung für eine unter Vormundschaft stehende Person. Die Regelung in § 1788 BGB konkretisiert die Rechte des Mündels in der Vormundschaft:...
...Vormund Normen §§ 1773 – 1808 BGB §§ 52a – 58a SGB VIII BT-Drs. 19/24445 (zu der am 01.01.2023 in Kraft getretenen Reform des Betreuungsrechts)§§ 1- 6 ff. VBVG Information 1 Allgemein Der Vormund ist der Inhaber des elterlichen Sorgerechts in den Fällen, in denen die Eltern aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen ihr Sorgerecht nicht ausüben können...
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...Vormundschaft Normen §§ 1773 – 1895 BGB §§ 52a – 58a SGB VIII BT-Drs. 19/24445 (zu der am 01.01.2023 in Kraft getretenen Reform des Betreuungsrechts)§§ 1- 6 ff. VBVG Information Vormundschaft ist die Tätigkeit als Vormund . Hinweis: Die Vormundschaft von Volljährigen wurde mit der Einführung der Betreuung abgeschafft...
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...Berliner Testament Normen § 2269 BGB Information 1 Allgemein Das Berliner Testament ist ein Unterfall des gemeinschaftlichen Testaments .Dabei setzen sich Ehegatten gegenseitig als Erben ein und bestimmen, dass nach dem Tod des Längstlebenden der beiderseitige Nachlass an einen Dritten fallen soll (Schlusserbe, zumeist die gemeinsamen Kinder)...
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...Testament Normen §§ 2064 – 2272 BGB Information 1 Allgemein Mit der Errichtung eines Testaments kann der Erblasser über die Verteilung seines Vermögens unter Beachtung der Vorgaben des Pflichtteils bestimmen, der Eintritt der gesetzlichen Erbfolge wird ausgeschlossen.Das Testament gehört zu den Verfügungen von Todes wegen, die sowohl die verschiedenen Formen der Testamente als auch Erbverträge erfassen...
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...Vermächtnis Normen §§ 1932 , 1939 , 1962 BGB §§ 2147 – 2191 ff BGB Information 1 Allgemein Mit einem Vermächtnis wird die Vererbung eines bestimmten Vermögensvorteils durch Testament , Erbvertrag oder gesetzliche Anordnung (Voraus, Dreißigster) ermöglicht. Dabei unterscheidet sich dasDer Erbe wird im Wege der Universalsukzession Eigentümer, der Vermächtnisnehmer hat ihm gegenüber gemäß § 2147 BGB einen schuldrechtlichen Anspruch auf Übertragung des Vermächtnisgegenstandes...
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...Schutz vor Gewalt in der Wohnung Normen GewSchG § 1361b Abs. 2 BGB Landesrechtliche Gewaltschutzgesetze Information 1 Allgemein Rechtsgrundlage eines allgemeinen Schutzes vor Gewalttaten und Nachstellungen ist das Gesetz zum zivilrechtlichen Schutz vor Gewalttaten und Nachstellungen...
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...Lohnpfändung Normen §§ 850 ff. ZPO Pfändungsfreigrenzenbekanntmachung 2025 Information 1 Allgemein Als Lohnpfändung (Gehaltspfändung) wird die Zwangsvollstreckung in das Arbeitseinkommen des Schuldners bezeichnet. Die Pfändung von Arbeitseinkommen unterliegt besonderen Einschränkungen.Hinweis: Für Zulagen gilt: »Zulagen für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit sind Erschwerniszulagen iSv. § 850a Nr. 3 ZPO und damit im Rahmen des Üblichen unpfändbar. Zulagen für Schicht-, Samstags- oder sog. Vorfestarbeit sind dagegen der Pfändung nicht entzogen« ( BAG 23.08.2017 – 10 AZR 859/16 )...
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...Lohnpfändung - Berechnung Normen §§ 850 ff ZPO Pfändungsfreigrenzenbekanntmachung 2025 Information Berechnung des Pfändungsfreibetrages: a)Zur Berechnung der pfändbaren Summe ist gemäß § 850c Abs. 5 ZPO das Arbeitseinkommen des Schuldners bei monatlicher Zahlung auf einen durch 10 teilbaren Betrag abzurunden (bei wöchentlicher Zahlung 2,5; bei täglicher Zahlung 0,5), d.h. es darf bei der Division keine Bruchteilszahl entstehen...
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...Anlagevermögen Normen § 247 Abs. 2 HGB Information Zum Anlagevermögen gehören gemäß § 247 Abs. 2 HGB die Wirtschaftsgüter, die dazu bestimmt sind, dauernd dem Betrieb zu dienen . Ob ein Wirtschaftsgut zum Anlagevermögen gehört, ergibt sich aus dessen Zweckbestimmung, nicht aus seiner Bilanzierung.Das Anlagevermögen wird in drei Gruppen unterteilt: Materielles Anlagevermögen (oder Sachanlagen): Hierzu gehören unbewegliche Wirtschaftsgüter (z.B. Grundstücke ) und bewegliche Wirtschaftsgüter (z.B. Bauten, Maschinen, Werkzeuge); sie können abnutzbar (zeitlich begrenzte Nutzung) oder nicht...
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