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Hamburgisches Wegegesetz (HWG)

Bibliographie

Titel
Hamburgisches Wegegesetz (HWG)
Amtliche Abkürzung
HWG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Hamburg
Gliederungs-Nr.
2136-1

In der Fassung vom 22. Januar 1974 (HmbGVBl. S. 41, 83)

Zuletzt geändert durch Gesetz vom 6. Dezember 2022 (HmbGVBl. S. 605) (1)

Inhaltsübersicht§§
Erster Teil
Einleitende Bestimmungen
Geltungsbereich1
Öffentliche Wege2
Anliegerinnen und Anlieger3
Wegeeigentum4
Haftung5
Zweiter Teil
Widmung
Entstehung und Wirkung6
Entwidmung7
Veränderung8
Dritter Teil
Wegeverzeichnis
Eintragung und Einsicht9
Inhalt10
Wirkung11
Vierter Teil
Wegebau
Trägerin der Wegebaulast12
Umfang der Wegebaulast13
Umweltverträglichkeitsprüfung13a
Beteiligung der Öffentlichkeit13b
Wegebau für Aufschließungen14
Planfeststellung, Plangenehmigung15
Veränderungssperre, Vorkaufsrecht15a
Enteignung15b
Vorzeitige Besitzeinweisung15c
Vorzeitiger Baubeginn15d
Fünfter Teil
Wegenutzung
Gemeingebrauch16
Anliegergebrauch17
Überfahrten18
Sondernutzungen19
Sechster Teil
Wegeordnung
Benennung und Kennzeichnung20
Duldungspflichten21
Veränderungsverbot22
Schutz der öffentlichen Wege23
Einfriedigung24
Private Verkehrsflächen25
Anschluss von baulichen Anlagen26
Verhältnis zum Baupolizeirecht27
Siebenter Teil
Wegereinigung
Reinigung und Winterdienst28
Reinigung durch die Anliegerinnen und Anlieger29
Umfang und Häufigkeit der Reinigung durch die Anliegerinnen und Anlieger30
Winterdienst durch die Anliegerinnen und Anlieger31
Öffentlicher Reinigungsdienst32
Gebühren für den öffentlichen Reinigungsdienst33
Beauftragte34
Bekanntgabe der zur Reinigung und zum Winterdienst Verpflichteten und der Beauftragten35
Außergewöhnliche Verschmutzung durch besondere Grundstücksnutzung36
Achter Teil
Entschädigung
Entschädigungsansprüche37
Dauernde Beeinträchtigungen38
Vorübergehende Beeinträchtigungen39
Entschädigung bei Sondernutzung40
Anspruchsgrenzen41
Entschädigung der Duldungspflichtigen42
Erfüllung des Entschädigungsanspruchs43
Neunter Teil
Erschließungsbeiträge
Erhebung des Erschließungsbeitrages44
Art und Umfang der Erschließungsanlagen45
Ermittlung des beitragsfähigen Erschließungsaufwandes46
Verteilung des beitragsfähigen Erschließungsaufwandes47
Grundstücke an mehreren Erschließungsanlagen47a
Nutzungsfaktoren47b
Kostenspaltung48
Merkmale der endgültigen Herstellung und zeitliche Obergrenze für die Festsetzung von Beiträgen49
Ablösung50
(weggefallen)51
(weggefallen)52
(weggefallen)53
(weggefallen)54
(weggefallen)55
(weggefallen)56
Anrechnung bisheriger Leistungen57
Berücksichtigung bisheriger Sielbaubeiträge58
weggefallen59
Zehnter Teil
Verfahren
Beseitigungspflicht60
Anordnungsbefugnis61
Kostenfestsetzung62
Verjährung des Zahlungsanspruchs63
Elfter Teil
Überleitung
Vorhandene öffentliche Wege64
Übernahmepflichten für Unternehmerstraßen65
Freiwillige Übernahme66
Wegebaulast bis zur Übernahme67
Bisherige Überfahrten68
Bisherige Sondernutzungen69
Bisherige Reinigungspflichten70
Zwölfter Teil
Schlussbestimmungen
Befreiung71
Ordnungswidrigkeiten72

Nach § 2 des Gesetzes vom 6. Dezember 2022 (HmbGVBl. S. 605) gelten die Änderungen des § 1 für alle noch nicht abgeschlossenen Sachverhalte.