Russisches Recht

Russisches Recht

Die Verfassung der Russischen Föderation hat die höchste juristische Kraft. Die allgemein anerkannten Prinzipien und Normen des Völkerrechts und die völkerrechtlichen Verträge der Russischen Föderation sind Bestandteil ihres Rechtssystems. Legt ein völkerrechtlicher Vertrag der Russischen Föderation andere Regeln fest als die gesetzlich vorgesehenen, so werden die Regeln des völkerrechtlichen Vertrages angewandt. Das Russische Zivilgesetzbuch löste das vorherige Modellgesetzbuch des sowjetischen Privatrechts ab. Es besteht aus 4 Teilen. Das Zivilgesetzbuch wurde stufenweise verabschiedet und ist zwischen 1994-2008 in Kraft getreten. Das Strafgesetzbuch wurde von der Staatsduma am 24. Mai 1996 verabschiedet und am 13. Juni 1996 vom Präsidenten Russlands unterzeichnet. Es ist am 1. Januar 1997 in Kraft getreten. Davor galt der sowjetische Strafkodex, der als Modellgesetzbuch in allen Teilrepubliken der UdSSR verbreitet war.

Fachartikel zum Thema: Russisches Recht