Niki Lauda vs. Titanic / Empörung über das Schumacher-Cover – Wie weit darf Satire gehen – Teil 2

06.02.2014573 Mal gelesen
Nach dem "Papst" - Cover hat nun die Titanic für weiteres Aufsehen bzw. Empörung gesorgt. Aktuell geht es um ein Cover auf dem ein Bild von Niki Lauda als "erstes Bild von Michael Schumacher nach dem Unfall" ausgegeben wird. Die Frage: ist das rechtswidrig? Eine rechtliche Einschätzung..

Das Satire-Magazin Titanic hat mit einem provokanten Cover erneut für Aufmerksamkeit und teilweise Empörung gesorgt. Aktuell geht es um ein Cover der Titanic, dass den ehemaligen Rennfahrer Niki  Lauda zeigt und wie folgt betitelt ist: “Eklusiv: Erstes Foto nach dem Unfall: So schlimm erwischte es Schumi”. Das Schumacher-Cover hat sowohl bei Niki Lauda als auch in der Presse für Empörung gesorgt.

Die Titanic hat bereits in der Vergangenheit die Grenzen der zulässigen Satire ausgelotet. So hatte ein Cover des ehemaligen Papstes mit einer befleckten Soutane für Aufmerksamkeit und Empörung gesorgt.

Erneut stellt sich daher die Frage nach der “Titanic und den Grenzen der Satire” (auch die Titanic berichtete:-)). Nachfolgend meine persönliche Einschätzung zur rechtlichen Zulässigkeit des “Schumacher-Covers”. In Betracht kommen zwar eine Reihe von möglichen Rechtsverletzungen bzw. Anspruchsgrundlagen. Es soll allerdings ausschließlich eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts - Rechtsanwalt im Medienrecht von Niki Lauda betrachtet werden.

Wie bereits in meinem Beitrag zur Zulässigkeit des “Papst-Covers”dargestellt, gelten für die Kunstfreiheit der Grundsatz, dass Geschmack keine Rolle spielt: “Es gibt keine schlechte Kunst”. Es soll daher davon ausgegangen werden, dass das “Schumacher-Cover” unter den Schutzbereich der Meinungsfreiheit/Kunstfreiheit aus Art. 5 GG fällt.

Weiter kann ich aus meinem vorherigen Beitrag zitieren:

Die Kunstfreiheit ist ein Grundrecht und durch Art. 5 Abs. 3 GG geschützt. Allerdings wird die Kunstfreiheit auch nicht schrankenlos gewährt, sondern findet ihre Grenzen jedenfalls dann, wenn Persönlichkeitsrechte eines Dritten verletzt werden. Insoweit gelten auch die allgemeinen Grundsätze des Äußerungs-/Persönlichkeitsrechts. Eine Äußerung oder eben Satire ist jedenfalls dann unzulässig, wenn sie die Intimssphäre eines Menschens verletzt oder die Privatssphäre berührt ohne das hierfür ein besonderes öffentliches Interesse besteht.

Nun gibt es naturgemäß bei der Satire ein besonderes Problem: Es ist „dieser Kunstgattung wesenseigen ist, mit Übertreibungen, Verzerrungen und Verfremdungen zu arbeiten“ . BVerfGE 75, 369 – Strauß-Karikatur. D.h. Satire darf nicht „eins zu eins“ genommen werden, sondern die satirische Äußerung muss zunächst „entkleidet“ werden um den Aussagekern zu ermitteln. Massstab für den Aussagekern ist dabei der durchschnittliche Empfänger der Äußerung. Sprich es wird überprüft, wie dieser die Aussage verstehen würde.

Nach Ermittlung der „Einkleidung“ und des Aussagekerns wird sodann geprüft, ob Einkleidung und/oder Aussagekern rechtswidrig sind. Hierbei sind jedoch die Massstäbe für die „Einkleidung“ weniger streng, da ja gerade die Einkleidung als satirisches Element die „Übertreibung“ darstellt.

Es stellt sich daher erneut die Frage, welcher Aussagekern nach derEntkleidung übrig bleibt. Für die Ermittlung des Aussagekerns müssen alle Elemente (Bilder und Text) zusammen genommen werden. Das Bild soll Michael Schumacher nach seinem Unfall “darstellen”. Tatsächlich zeigt es Niki Lauda, der durch einen tragische Unfall schwere Verbrennungen im Gesicht erlitten hat. Die Verbrennungsnarben sind zwar mittlerweile deutlich zurückgegangen, jedoch noch erkennbar. Insbesondere, wenn man – und die breite Öffentlichkeit hat das – frühere Bildaufnahmen von Herrn Lauda gesehen hat. Durch den Satz“So schlimm hat es Schumi erwischt” wird m.E. der Eindruck vermittelt bzw. die Aussage getätigt, Herr Schumacher sei nun – so “schlimm” wie Herr Lauda entstellt. Herr Lauda dient daher als Beispiel für schlimmste Verletzungen.

Wie bereits ausgeführt, verlangt Satire eine “Entkleidung”; d.h. sie muss in den größeren Zusammenhang gestellt werden. Hintergrund des Covers ist der tragische Skiunfall von Herrn Schumacher, der für eine große, weltweite Presseberichterstattung sorgte. Auch versuchten wohl Reporter in Verkleidungen zu Herrn Schumacher vorzudringen. Es kann davon ausgegangen werden, dass ein erstes Foto von Herrn Schumacher nach dem Unfall heiß begehrt wäre. Durch die Betitelung “Exklusiv: Erstes Foto nach dem Unfall” soll hierauf offenbar ebenfalls Bezug genommen werden. Es stellt sich daher die berechtigte Frage, ob das Cover und damit der Aussagekern nicht dahin verstanden werden muss, dass er als Kritik an den durchaus als geschmacklos zu empfindenden Methoden einiger Vertreter der Presse zu verstehen ist.

Eine endgültige Festlegung fällt wie häufig in diesem Bereich nicht einfach. Gleichwohl hat die Titanic nach meiner Auffassung in dieser Konstellation die Grenzen der Satire noch deutlicher ausgetestet als bei dem Papst-Cover. Im Ergebnis würde ich dazu tendieren: die Grenze ist diesmal überschritten. Die Interpretation des “Schumacher-Covers” als Medienkritik ist zwar nicht völlig fernliegend, allerdings überwiegt der Eingriff in die Persönlichkeitsrechte von Herrn Lauda in diesem Fall. Herr Lauda “dient” in diesem Fall als Beispiel für “schlimme” Verletzungen und wird damit in seiner Person herabgewürdigt. Es muss berücksichtigt werden, dass es hier um Verletzungen geht, die jedenfalls in der Privatsphäre oder gar der Intimssphäre zuzuordnen sind. Es kann Herrn Lauda in dieser Konstellation nicht zugemutet werden, dass auf seine Kosten Medienkritik geübt wird. Hier hätte es auch andere “drastische” Darstellungsmöglichkeiten gegeben.

Zu berücksichtigen ist zudem, dass jedenfalls für Unterlassungsansprüche nach der “Stolpe-Doktrin” stets die ungünstigste Auslegung berücksichtigt werden muss.

Allerdings sei nochmals klargestellt: Die Abwägung fällt nicht leicht. Die Kunstfreiheit hat – völlig zu Recht – einen hohen Stellenwert. Es gilt der Grundsatz: “In dubio pro libertate”. Es gibt wie dargestellt auch gute Gründe das Cover als noch zulässige Medienkritik zu betrachten.

Rechtsanwalt Herrmann ist u.a. im Medienrecht spezialisiert und vertritt Mandanten gerichtlich und außergerichtlich im Presse- und Persönlichkeitsrecht.