Kurt Krömer vs. Matussek: Kunstfreitheit vs. Persönlichkeitsrecht

Kurt Krömer vs. Matussek: Kunstfreitheit vs. Persönlichkeitsrecht
06.09.2013763 Mal gelesen
Nach Angaben des Tagesspiegels am 16.08.2013 hat das OLG Hamburg entschieden: Kurt Krömer darf Spiegel-Autor als „hinterfotziges Arschloch“ und „Puffgänger bezeichnen“!

Nach Angaben des Tagesspiegels am 16.08.2013 hat das OLG Hamburg entschieden: Kurt Krömer darf Spiegel-Autor als „hinterfotziges Arschloch“ und „Puffgänger bezeichnen“

Kurt Krömers Sendung ist anders. Sie ist eine Late-Night-Show, die in einer Neuköllner Wohnung spielt und während der die Hauptperson andere Personen unpfleglich und unhöflich behandelt. So etwas ist sicherlich Geschmackssache. Doch darf die Tatsache, dass das Auftreten Kurt Krömers wie ein ungehobelter Schulbengel Eigenart der Sendung ist, dazu führen, dass die Gäste mit Worten beschimpft werden dürfen, die unter anderen Umständen nicht zu dulden wären? Der Tagesspiegel berichtete am 16.08.2013: Das OLG Hamburg sagt ja!

Was war passiert?

Der Spiegel-Autor Matthias Matussek war Gast in der Sendung. Kurt Krömer kündigte ihn mit den Worten „hinterfotziges Arschloch“ an. Herr Matussek fand das zwar überhaupt nicht lustig, ließ sich davon aber nichts anmerken. Er hob den Finger - aber er lachte! Später die gleichen Worte, Matussek entgegnet zwar „verdammt nochmal!“ und kontert „blöde Sau!“ - aber er lacht! Später möchte Krömer entgegen der Aussage Matusseks festgehalten wissen „Sie sind ein regelmäßiger Puffgänger!“. Wieder lacht Matussek, ruft lachend „Unverschämtheit!“. Die ganze Zeit über bleibt er in der Sendung, macht mit, lacht, lässt es über sich ergehen. Später dann schaltet er einen Anwalt ein und verlangt, die Ausstrahlung der Sendung zu stoppen.

Wie ist das rechtlich zu beurteilen?

Sowohl das Landgericht als auch das Oberlandesgericht Hamburg finden Kurt Krömers Äußerung in Ordnung und haben Matusseks Antrag auf Erlass einer einstweiligen Unterlassungsverfügung abgelehnt. Begründung: Zum einen handle es sich bei Krömers Show um eine Persiflage einer Talkshow, in der Krömer sich als Kunstfigur darstelle. In dieser Figur benutze er bewusst eine distanzlose Sprache, um die Gäste zu provozieren. Weil den Zuschauern aber bewusst sei, dass es sich hierbei nur um ein Stilmittel, ein Markenzeichen der Figur Kurt Krömer handle, würden Schimpfwörter von ihnen auch nicht als Beleidigung empfunden. Dass die Äußerungen für sich betrachtet – also nicht im Kontext der streitgegenständlichen Sendung – ohne weiteres als Formalbeleidigung, also als schwerwiegende Diffamierung der Person – einzuordnen seine, läge zwar ohne weiteres auf der Hand. Im Rahmen einer derartigen Satiresendung mit den typischen überspitzten Elementen sei dies aber anders.

Hinzu komme, dass Matussek wusste bzw. habe wissen müssen, worauf er sich einlässt. Wenn er sich schon im Vorhinein nicht informiert habe, so habe er spätestens in dem Moment, als man ihn vor der Show auf die Möglichkeit des Verlassens der Bühne hingewiesen habe, damit rechnen müssen, dass es sich um keine normale Talkshow handelt. Stattdessen aber habe er mitgemacht, gelacht und sogar mit einem eigenen Schimpfwort gekontert. Darauf, dass er überrumpelt gewesen sei und nur mitgemacht habe, um gute Miene zum bösen Spiel zu machen, darf er sich nicht berufen. Denn sein Verhalten sei als Einwilligung zu werten.

Wie ist die Entscheidung zu bewerten?

Dass man bei den Äußerungen isoliert betrachtet von Beleidigungen sprechen muss, liegt wohl ohne weiteres auf der Hand. Nur ist es in jedem einzelnen presse- bzw. rundfunkrechtlichen Fall aber oberstes Gebot, eine sorgsame Abwägung am konkreten Einzelfall vorzunehmen, damit beide Seiten einen schonenden Ausgleich finden. Hier kann sich Krömer auf die Kunstfreiheit berufen, da eine Satire vorliegt, bei der hinsichtlich der satirischen Einkleidung ein werkgerechter Maßstab angelegt werden muss. Dies führt - wie das Gericht berechtigterweise angenommen hat – hier dazu, dass eine rechtswidrige Persönlichkeitsrechtsverletzung des Betroffenen nicht vorliegt, insbesondere weil ihm die Besonderheit der Show bekannt war.

Aber Achtung: Dies bedeutet nicht, dass man in sozialen Medien jetzt einfach anfangen kann, fremden Personen grobe Schimpfwörter an den Kopf zu werfen. Es kommt immer auf den konkreten Fall an.

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