Die Abmahner
Louis Vuitton SAS ist ein französisches Unternehmen, welches 1854 in Paris gegründet wurde und seither Kleidung, Accessoires, Schuhe und Schmuck im Luxussegment vertreibt. Vertreten wird das Unternehmen bei der Abmahnung durch die Rechtsanwälte CBH aus Hamburg.
Der Vorwurf
Den Abgemahnten wird vorgeworfen, auf Freizeitanzügen die Marke "LV" widerrechtlich genutzt zu haben. "LV" ist dabei ein markenrechtlich geschütztes Logo.
Die Forderung
Neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung wird eine Übernahme der Rechtsanwaltskosten in Höhe von 2917 ? gefordert.
Unsere Einschätzung
Das Logo "LV" ist als Unionsmarke mit der ID 000015628 geschützt. Verwendet werden darf das Logo also nur von Louis Vuitton oder mit deren Zustimmung. Ob tatsächlich eine Markenrechtsverletzung im Sinne des Art. 9 Abs. 1 lit. c GMV vorliegt, hängt davon ab, ob das abgemahnte Logo eine Ähnlichkeit zum Logo "LV" aufweist.
Unser Rat
Wenn Sie Logos auf Ihren Produkten abdrucken, sollten Sie vorher immer auf geschützte und eingetragene Marken überprüfen, welchen das Logo ähnlich sieht. Weist es tatsächlich eine Ähnlichkeit auf, ist die Verwendung widerrechtlich, da es in die Wertschätzung und Unterscheidungskraft des geschützten Logos eingreift.
Auf die Abmahnung sollten Sie innerhalb der Frist reagieren; zudem empfiehlt es sich, die Abmahnung durch einen spezialisierten Rechtsanwalt prüfen zu lassen, da dieser die weit gefasste Unterlassungserklärung zu Ihren Gunsten modifizieren kann. Beachten Sie die gesetzte Frist nicht, drohen gerichtliche Schritte gegen Sie. Sprechen Sie uns an - gerne bereits im Rahmen unserer kostenfreien und unverbindlichen Ersteinschätzung!
Ihr Sebastian Günnewig
Rechtsanwalt und Datenschutzbeauftragter (TÜV)
