Die KanzleiNegele Zimmel Greuter Beller geht derzeit im Auftrag des Rechteinhabers Video Art Holland b.v. wieder massiv gegen vermeintliche Urheberrechtsverletzungen in Internet-Tauschbörsen ? wie z. B. "BitTorrent", "eMule", "eKad" oder "eDonkey" vor. Gegenstand dieser in Massenproduktion hergestellten Abmahnungen ist insbesondere das pornografische Filmwerk
Die Rechtsanwälte Negele, Zimmel, Greuter, Bellerverlangen die Abgabe einer vorgefertigten strafbewehrten Unterlassungserklärung, die dem Anschreiben als Anhang beigefügt ist,sowie die Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages über EUR 700 bis EUR 750. Hierin enthalten sind Rechtsanwaltskosten und eine Schadensersatzforderung.
Um die Verantwortlichkeit des Anschlussinhabers nach den Grundsätzen der Störerhaftung zu untermauern wird umfangreich aus der vermeintlich einschlägigenRechtsprechung zitiert. Dabei wird allerdings nur auf solche Entscheidungen Bezug genommen, die eine sehr weitgehende haftungsrechtliche Verantwortlichkeit zugrunde legen. Zu beachten ist aber, dass andere Gerichte einerseits dieser uferlosen Ausweitung bereits mit einschränkenden Beschlüssen entgegengetreten sind, andererseits können diese Urteile in bestimmten Einzelfällen keine Anwendung finden.
Angesichts der regelmäßig knapp bemessenen Fristen sollten Sie umgehend reagieren. Jedoch sollten Sie unbedingt davon absehen, sich persönlich oder durch einen rechtsunkundigen Dritten vertreten bei der abmahnenden Kanzlei zu melden, in der Hoffnung, eine Einigung selbst zu erzielen.
Keinesfalls darf das Schreiben als bloße "Abzocke" oder "unbeachtliche Massenabmahnung" ignoriert werden. Bei fruchtlosem Fristablauf droht die gerichtliche Geltendmachung der bezeichneten Ansprüche im Wege einer einstweiligen Verfügung. Dieses Verfahren bringt erhebliche Kosten mit sich. Häufig lassen sich aber bereits in einer außergerichtlichen Auseinandersetzung interessengerechte Lösungen finden.
Um eine möglicherweise günstige rechtliche Ausgangsposition nicht aufzugeben, sollte die beigefügte Unterlassungserklärung auf keinen Fall unterzeichnet werden. Andernfalls werden die von der Gegenseite behaupteten Ansprüche vollumfänglich anerkannt. Zwar besteht im Falle einer tatsächlich begangenen Rechtsverletzung ein Unterlassungsanspruch des Rechteinhabers aus §97 UrhG. Zum Schutz Ihrer Rechte lässt sich oftmals eine modifizierte Unterlassungserklärung durchsetzen. Sichern Sie sich in dieser Angelegenheit kompetente anwaltliche Hilfe.
Sollten auch Sie eine Abmahnung der Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller erhalten haben, so können Sie sich jederzeit an uns wenden. Wir haben bereits eine Vielzahl Abgemahnter vertreten und wissen, worauf es für eine erfolgreiche Verteidigung ankommt.
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