Abmahnung KSM GmbH

Abmahnung Filesharing
21.12.20092731 Mal gelesen
Die KSM GmbH mahnt aktuell Urheberrechtsverstöße ab.

Die Firma KSM GmbH mahnt durch die Kanzlei Baumgarten Brandt Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverstößen an folgenden Werken ab:

  • The Warlords
  • Babysitter Wanted
  • Kill Theory
 
Was bedeutet es, wenn eine Unterlassungserklärung "strafbewehrt" ist?
Unterlassungserklärungen haben den Zweck sicherzustellen, dass zukünftig keine weiteren Verletzungshandlungen, wie z.B. illegale Downloads, mehr stattfinden. Verpflichtet sich jemand nur dazu, künftig keine Musik mehr vom Künstler ABC oder XYZ mehr herunterzuladen, so wird eigentlich nur das versichert, was ohnehin schon Recht ist. Um einer Wiederholungsgefahr wirksam entgegenzuwirken wird daher eine Vertragsstrafe festgelegt. Eine Unterlassungserklärung mit einer solchen Vertragsstrafen-Vereinbarung wird ?strafbewehrt? genannt.
 
Wenn ich erstmals eine Abmahnung bekomme, muss ich dann schon die Vertragsstrafe zahlen?
Nein. Die Vertragsstrafe heißt eben ?Vertrags?-Strafe, weil sie zwischen den Parteien vereinbart wird und zwar für den Falle eines (erneuten) Verstoßes gegen die festgelegten Bedingungen. Daher wird die Vertragsstrafe erst beim erneuten Verstoß fällig.
 
 
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