Waldorf Frommer Abmahnung Der Hobbit – Die Schlacht der fünf Heere – was tun?

Waldorf Frommer Abmahnung Der Hobbit – Die Schlacht der fünf Heere – was tun?
27.08.2015135 Mal gelesen
Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München mahnen wegen Urheberrechtsverstößen in Tauschbörsen (Filesharing/P2P) ab. Der Abmahnung liegt der Vorwurf des illegalen öffentlichen Zugänglichmachens des Films „Der Hobbit: Die Schlacht der fünf Heere“ des Rechteinhabers Warner Bros. Entertainment GmbH zugrunde.

In dem Abmahnschreiben der Rechtsanwälte Waldorf Frommer wird der betroffene und durch ein vorgeschaltetes Auskunftsverfahren bekannt gewordene Anschlussinhaber aufgefordert für diese Rechtsverletzung einen Geldbetrag in Höhe von 815,00 EUR zu bezahlen und ein ebenfalls beigefügtes Angebot zum Abschluss eines Unterlassungsvertrages anzunehmen. Der Zahlungsvorschlag beinhaltet 600,00 EUR als Schadensersatz im Wege der Lizenzanalogie und Anwaltskosten in Höhe von 215,00 EUR (aus einem Gegenstandswert von 1.600 EUR - Unterlassung 1.000,00 EUR + Schadensersatz 600,00 EUR).

Zwar besteht in solchen Fällen zunächst eine Vermutung dafür, dass  der (richtig) ermittelte Anschlussinhaber als Täter der Rechtsverletzung gilt, diese Vermutung kann jedoch widerlegt werden.

Nach der BGH-Entscheidung vom 8. Januar 2014 (Az: I ZR 169/12 „BearShare“) genügt der Anschlussinhaber seiner diesbezüglichen Darlegungslast dann, wenn er angibt:

„ …,ob andere Personen und gegebenenfalls welche anderen Personen selbständigen Zugang zu seinem Internetanschluss hatten und als Täter der Rechtsverletzung in Betracht kommen.“ (BGH Urteil vom 8.01.2014,Az: I ZR 169/12)

Pauschale Angaben oder gar bloßes Bestreiten reichen hingegen nicht aus, um die Vermutung der Täterschaft des Anschlussinhabers zu widerlegen. 

Beispiel Wohngemeinschaft:

"...Dieser sekundären Darlegungslast hat der Beklagte genügt. Er hat seine Mitbewohnerin namentlich benannt. Er hat hinreichend dargelegt, dass ihr der Internetanschluss zugänglich war. Damit ist die Möglichkeit der Rechtsverletzung ebenso gut durch die Mitbewohnerin gegeben, als auch durch den Beklagten selbst. Unter diesen Umständen gelingt der Klägerin nicht der Nachweis der Täterschaft des Beklagten. ..." (AG Leipzig, Urteil vom 7.08.2015, Az: 106 C 219/15)

Rechtsanwalt Baumgärtner war in diesem Verfahren als Terminsvertreter beteiligt.

Nach der Widerlegung der Täterschaft  könnte noch eine Haftung als Störer in Betracht kommen, z.B. bei Verletzung von Belehrungspflichten gegenüber minderjährigen Familienmitgliedern oder nicht ausreichende Sicherung des WLANs.

Wir vertreten häufig Mandanten bei Abmahnungen wegen Filesharing. Uns sind die Gerichtsurteile und die dazugehörigen Fallstricke bekannt. Ziel unserer Vertretung ist eine effektive, schnelle Abwehr vor zu hohen oder gar unberechtigten Forderungen im Interesse unserer Mandanten.

 

Daniel Baumgärtner

Rechtsanwalt

Telefon: 0341/4925 00-01 (Vertretung bundesweit)

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