Urheberrechtsverletzungen im Internet sind der Musikindustrie schon lange ein Dorn im Auge. Daher haben sich Rechtsanwälte auf die Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen im Internet spezialisiert. Einer dieser Rechtsanwälte ist der Berliner Rechtsanwalt Daniel Sebastian, der überwiegend im Auftrag der DigiRights Administration GmbH Urheberrechtsverletzungen über so genannte Tauschbörsen verfolgt.
Angeschriebene Anschlussinhaber sollten für jeden Einzelfall prüfen, ob die geltend gemachten Schadenersatz- und Unterlassungsansprüche bestehen. Auf Schadenersatz haftet grundsätzlich nur der Täter einer Rechtsverletzung. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs spricht eine so genannte tatsächliche Vermutung dafür, dass der Anschlussinhaber zugleich auch immer der Täter der Rechtsverletzung gewesen ist. Er kann diese Vermutung jedoch wiederlegen, in dem er darlegt, dass ein so genannter anderer Verfahrensablauf möglich gewesen sein könnte. Juristen sprechen insoweit von einer sekundären Darlegungslast. Der Anschlussinhaber, der darlegen möchte, dass nicht er, sondern jemand anderes das Werk heruntergeladen haben soll, muss vortragen, ob andere Personen Zugang zu dem Internetanschluss hatten und als Täter der Rechtsverletzung in Betracht kommen. Insoweit ist er nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu Nachforschungen verpflichtet.
Tatsächliche Vermutung kann im Einzelfall widerlegt werden
Gelingt es dem Anschlussinhaber, die tatsächliche Vermutung zu widerlegen, ist die Gegenseite voll darlegungs- und beweisbelastet und muss demnach nachweisen, wer der genannten Personen Täter der Rechtsverletzung gewesen ist. Dies kann regelmäßig nur durch die Benennung von Zeugen geschehen, die sich im Regelfall wegen der engen familiären Bindung auf das Zeugnisverweigerungsrecht berufen dürfen.
Störerhaftung muss genau geprüft werden
Dagegen kann der Anschlussinhaber möglicherweise auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. Ob dies der Fall ist, hängt von den jeweiligen Umständen des Einzelfalls ab. Gefordert wird, dass der Anschlussinhaber Prüf- und Sicherungspflichten verletzt hat. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs hat der Anschlussinhaber erwachsene Familienmitglieder nicht über die Illegalität des Filesharings zu belehren und Ihnen auch insoweit nicht die Teilnahme an Tauschbörsen zu verbieten. Dies gilt aber nur dann, wenn der Anschlussinhaber vorher keinerlei Anhaltspunkte dafür hatte, dass der Anschluss zum Zwecke des Filesharings missbraucht werden könnte.
Haben minderjährige Kinder Zugang zu dem Internetanschluss muss nachgewiesen werden, dass diese hinreichend belehrt worden sind. Welche Anforderungen an eine solche Belehrung zu stellen sind, hängt stark vom Alter und der Entwicklung der Kinder ab. Bei jüngeren Kindern kann es nötig sein, die Installation von Software durch eine Kindersicherung zu unterbinden. Zu der Frage, ob der Anschlussinhaber wirklich als Störer auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, kann daher nicht pauschal gesagt werden. Hier ist eine genaue Einschätzung des Einzelfalls unter Berücksichtigung seiner Besonderheiten erforderlich.
Unter der Rufnummer 030 965 35 855 bieten wir Betroffenen eine kostenlose Einschätzung zum Fall an.
Zu den aktuell abgemahnten Werken gehören unter anderem:
- Lost Frequencies - Are you with me, Kygo feat. Conrad - Firestone, Kygo feat Parson James - Stole the show, Tonaufnahmen (Titel des Album Bravo Hits Vol. 88), 1500,00 €
- W & W - rave after rave, W & W & Headhunterz - We control the sound, Showtek & Noisecontrollers - Get lose, Martin Garrix & MOTi - Virus, Deorro - five hours, Hardwell W & W feat. Fatman Scoop - don´t stop the madness, Tonaufnahmen, (Titel des Album Tomorrowland Brasil 2015), 1.600,00 €
- Kygo feat Parson James - Stole the show Tonaufnahme (Titel des Album Bravo Hits Vol 89), 600,00 €
- FKCLUB - The strange art, Tonaufnahme (Titel), 600,00 €
- Bingo Players & Far East Movement - Get up (rattle), Tonaufnahme (Titel) 600,00 €
- Alex Adair - Make me feel better, Tonaufnahme (Titel), 600,00 €
- Big City Beats Vol. 20, Tonaufnahme (Album), 2.400,00 €
- Klingande - Jubel, Martin Garrix - Animals , Familiy of the year - Hero, Stromae - Papaoutai, Tonaufnahmen, 1.250,00 €
- Kontor Sunset Chill 2015, Tonaufnahmen (Album), 600,00 €
- House Rockerz - Ferin ist wichtig Vol. 2, Tonaufnahmen (Album) , 2.400,00 €
- Bakermat - One day (Vandaag), Chapeau Claque Pretty Pink - Schner moment, Martin Tungevaag - Wicked Wonderland, DJ Antoine - Light it up, Martin Garrix Jay Hardway - Wizard, W & W - Bigfoot, Hardwell feat Mathew Koma - Dare You, Deorro - Yee, New world sound Thomas Newson - Flute, Tujamo Plastik Funk feat. Sneakbo - Dr. Who!, Tonaufnahmen (Titel des Album Club Sound Best of 2014 ), 2.400,00 €
- Klingande - Jubel, Tonaufnahme (Titel des Album Sound Chillout sessions XVII), 600,00 €
- Kontor Festival Sounds 2014.03 The Closing, Tonaufnahmen (Album), 2.400,00 €
