Derzeit liegt uns eine Abmahnung der blocklegal Rechtsanwälte mbB vor, in welcher Ansprüche im Namen des Verbandes der Schweizerischen Uhrenindustrie FH geltend gemacht werden. Nach eigenen Angaben hat der Verband 500 Mitglieder und hat laut Ihrer Statuten die Aufgabe die gewerblichen Interessen Ihrer Mitglieder zu schützen.
Dem Abgemahnten wird hierbei der Vorwurf gemacht, Uhren über Ebay zu verkaufen, welche die geografische Herkunftsangabe"Swiss Made" enhalten, obwohl es sich um eine Uhr aus chinesischer Produktion handelt.
Gemäß Art 3 Abs. 1 des Vertrages zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft un der Bundesrepublik Deutschland über den Schutz der Herkunftsangaben oder anderen geographischen Bezeichnungen sind der Name "Schweizerische Eidgenossenschaft", die Bezeichnung "Schweiz" und "Eidgenossenschaft" und die Namen der schweizerischen Kantone im Gebiet der Bundesrepubik Deutschland ausschließlich schweizerischen Erzeugnissden vorbehalten.
Aufgrund dieser Plagiatsvorwürfe wird in der Abmahnung die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert. Zudem verlangen die Abmahnenden Auskunftserteilung und Rechnungslegung. Die Abmahnkosten werden im Rahmen eines Streitwertes von 100.000 € mit 1.999,15 € beziffert.
Was muss ich nach Erhalt einer solchen Abmahnung beachten?
In der Abmahnung wird eine kurze Frist gesetzt. Diese sollte in jedem Fall eingehalten werden. Ansonsten droht ein teures Gerichtsverfahren.
Wir raten unverzüglich einen aufs Wettbewerbs- und Markenrecht spezialisierten Rechtsanwalt aufzusuchen und mit diesen die Chancen, Risiken und Kosten einer außergerichtlichen Verteidigung zu besprechen.
Bitte beachten Sie im Internet gibt es viele Foren-Beiträge und tolle Ratschläge. Diese sind leider oft falsch und /oder veraltet. Gleiches gilt für dort zu findende modifizierte Unterlassungserklärungen. Eine Unterlassungserklärung sollte immer auf den konkreten Fall angepasst werden.
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