Aktuell liegen uns eine Abmahnung der Firma Maximum Productions AG aus der Schweiz und eine der Handelsagentur www.pricetiger.eu, Inhaber Gehard Lothar Schuetze vor. Die Firma Maximum Productions AG gibt ebenfalls an, dass der Vertrieb über die Seite pricetiger.eu erfolgt. Beide Abmahnungen wurden von Herrn Rechtsanwalt Martin Hardes aus Hann. Münden ausgesprochen und sind inhaltlich identisch.
Die Handelsagentur pricetiger.eu vertreibt nach eigenen Angaben in Westeuropa über den Onlineshop unter anderen die Produktgruppe Brennstoffe.
Die Maximum Productions AG ist nach eigenen Angaben führender Händler von Werkstattmaschinen, Forstprodukten, Reifen, Brennstoffen und Zubehör.
Gegenstand der Abmahnungen sind Impressumsverstöße bei Facebook bzw. Youtube.
Gemäß § 5 TMG ist ein Diensteanbieter im Sinne des § 5 TMG verpflichtet ein ordnungsgemäßes Impressum bereitzuhalten. Dies Pflicht gilt auch auf Webseiten und bei Facebook.
In den Abmahnungen werden Unterlassung, Auskunft, Schadenersatz und Rechtsverfolgungkosten bei einem Streitwert von 15.000 € gefordert. Als Alternative zum Auskunfts- und Schadenersatzanspruch werden als Vergleich 2.000 € gefordert.
Wir halten die Abmahnungen für rechtlich bedenklich. Auch die Geltend gemachten Forderungen sind nach unserer Auffassung deutlich überzogen.
Der Abmahnung ist eine vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt. Wir können nicht empfehlen die beigefügte Erklärung zu unterzeichnen. Dies stellt ein Schuldeingeständnis dar. Eine solche Erklärung bindet den Unterzeichner ein Leben lang!
In jeden Fall raten wir dringend an einen aufs Wettbewerbsrecht spezialisierten Rechtsanwalt mit der Angelegenheit zu beauftragen, um die Angelegenheit zu prüfen. Nicht jede Abmahnung ist berechtigt auch wenn es auf den ersten Blick oft so scheint.
Haben auch Sie eine Abmahnung erhalten? Wir helfen gerne!
Unsere Kanzlei konnte schon tausenden Betroffenen helfen!
Wenn möglich werden wir versuchen die geltend gemachten Ansprüche komplett abzuwehren.
Weitere Infos unter www.dr-schenk.net
Kostenlose Hotline unter 0800-3331030 oder E-Mail an kanzlei@dr-schenk.net
