In der Vergangenheit hatten wir bereits hier über wettbewerbsrechtliche Abmahnungen der Fa.Stiefelparadies GmbH & Co. KG berichtet.
Die Fa. Stiefelparadies GmbH & Co. KG hatte dort insoweit Mitbewerber abgemahnt, die in der Artikelbeschreibung zum Angebot von Schuhen auf der Verkaufsplattformi eBay den Begriff "Leder" angegeben hatten, wobei das Obermaterial der angebotenen Schuhe nicht aus Leder, sondern zumeist aus Kunstleder, bzw. Lederimitat, bestand.
Uns liegen nun weitere wettbwerbsrechtliche Abmahnungen der Stiefelparadies GmbH & Co. KG, Mönchengladbach, wegen irreführender Werbung im Marktsegment Schuhartikel auf der Verkaufsplattform eBay vor. Gerügt wird nun die angeblich irreführende Bewerbung von Damenstiefel mit dem Attribut "Fell", wenn es sich dabei tatsächlich nur um Kunstfell handeln soll.
Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung wird auch zur Erstattung von Rechtsverfolgungskosten aus einem Gegenstandswert von 20.000,- EUR (entspricht 859,90 EUR netto) aufgeforert
Sind auch Sie auf der Verkaufsplattform eBay im Handel mit Schuartikeln tätig und haben eine Abmahnung der Stiefelparadies GmbH mit der Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung erhalten ?
Betroffene sollten sich hierzu unbedingt beraten lassen und nicht unüberlegt handeln. Die Abgabe einer zu weit gefassten strafbewehrten Unterlassungserklärung birgt das Risiko, bei späteren Verstößen wegen des Verwirkens derVertragsstrafezu Vertragsstrafen in beachtlicher Höhe in Anspruch genommen zu werden.
Beugen Sie dem vor und lassen Sie - sollte die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung zur Ausräumung der Wiederholungsgefahr erforderlich sein - anwaltlich überprüfen, in welcher Form diese abgegeben werden sollte.
Keinesfalls können wir empfehlen, die Abmahnung zu ignorieren. Uns ist aus der Vergangenheit bekannt, dass im Falle des Scheiterns einer außergerichtlichen Erledigung die Angelegenheit weiter im einstweiligen Verfügungsverfahren fortgeführt wird.So liegt uns hier eine einstweilige Verfügung vor, die von der Fa. Stiefelparadies GmbH & Co. KG vor dem LG Köln erwirkt worden ist, nachdem unsere Mandantschaft die außergerichtliche Abmahnung zunächst ignoriert und nicht reagiert hatte.
____________________________________________________________________________________________
Auch Sie sind von einer Abmahnung betroffen ?
Gerne beraten wir Sie. Ansprechpartner in unserer Kanzlei ist Rechtsanwalt Leiers, für eine unverbindliche Ersteinschätzung auch erreichbar in Eilfällen außerhalb der Bürokernzeiten mobil unter 0178-6354435 lediglich zu den üblichen Mobilfunktarifen.
Handeln Sie nicht unüberlegt und lassen Sie sich in einem kostenlosen Erstgespräch informieren - auch an Wochenenden und Feiertagen !
bundesweit !
____________________________________________________________________________________________
Rechtsanwälte Frönd | Nieß | Lenzing | Leiers
Ihr Ansprechpartner: Rechtsanwalt Leiers
Eisenbahnstraße 13
48143 Münster
Fon: 0251 / 981 181 0 & 981 181 20
Fax: 0251 / 981 181 11
Mail: ra.leiers@ius-flash.de
Web: www.ius-flash.de
