Abmahnung Kornmeier & Partner Rechtsanwälte: Ungenaue Formulierung in der Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung - "David Guetta - One More Love"

Abmahnung Filesharing
17.05.2011785 Mal gelesen
Urheberrechtliche Abmahnung der Kornmeier & Partner Rechtsanwälte für die EMI Music Germany GmbH & Co. KG

Wie wir bereits mehrfach berichteten, sprechen die Kornmeier & Partner Rechtsanwälte unter anderem für die EMI Music Germany GmbH & Co. KG Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen aus. In den letzten Wochen erreichten uns zahlreiche Abmahnungen in Bezug auf das Album "David Guetta - One More Love".

Die Firma EMI Music wird in den Abmahnschreiben als Inhaberin ausschließlicher Rechte an den auf dem Album enthaltenen Tonaufnahmen bezeichnet. Dies erscheint plausibel. In der vorgefertigten Unterlassungserklärung wird allerdings auf "die Tonaufnahme One More Love des Künstlers David Guetta oder einzelne Teile hiervon (.)" Bezug genommen. Eine solche Tonaufnahme existiert aber nach unserem Kenntnisstand nicht. Es liegt nahe, dass mit dieser Formulierung die auf dem gleichnamigen Album enthaltenen Tonaufnahmen gemeint sind. Im Zweifel wird man auch durch Auslegung des Unterlassungsvertrages zu diesem Ergebnis kommen. Wenngleich also diese Kritik als Haarspalterei erscheinen mag sollte nach unserer Auffassung in langfristigen, zumal strafbewehrten Unterlassungsverträgen präzise formuliert werden. Ob diese Ungenauigkeit möglicherweise auf die Verwendung von Textbausteinen zurückzuführen ist können wir nicht beurteilen.

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