Verordnung über das Verfahren bei der Genehmigung von Anlagen nach § 7 des Atomgesetzes
(Atomrechtliche Verfahrensverordnung - AtVfV)

Bibliographie

Titel: Verordnung über das Verfahren bei der Genehmigung von Anlagen nach § 7 des Atomgesetzes (Atomrechtliche Verfahrensverordnung - AtVfV)
Amtliche Abkürzung: AtVfV
Normtyp: Rechtsverordnung
Normgeber: Bund
Gliederungs-Nr.: 751-1-3

In der Fassung der Bekanntmachung vom 3. Februar 1995 (BGBl. I S. 180)

Zuletzt geändert durch Artikel 16 der Verordnung vom 11. Dezember 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 411)

Inhaltsübersicht(1)	§§

Erster Abschnitt
Anwendungsbereich, Antrag und Unterlagen

Anwendungsbereich	1
Gegenstand der Umweltverträglichkeitsprüfung	1a
Unterrichtung über voraussichtlich beizubringende Unterlagen	1b
Form und Inhalt des Antrags	2
Art und Umfang der Unterlagen	3

Zweiter Abschnitt
Beteiligung Dritter und anderer Behörden

Bekanntmachung des Vorhabens	4
Inhalt der Bekanntmachung	5
Auslegung von Antrag und Unterlagen	6
Geheimhaltung und Datenschutz sowie Schutz der Rechte am geistigen Eigentum	6a
Einwendungen	7
Verfahren bei grenzüberschreitenden Umweltauswirkungen	7a

Dritter Abschnitt
Erörterungstermin

Gegenstand und Zweck	8
Besondere Einwendungen	9
Wegfall	10
Verlegung	11
Verlauf	12
Niederschrift	13

Vierter Abschnitt
Genehmigung

Sachprüfung	14
Zusammenfassende Darstellung; begründete Bewertung	14a
Entscheidung	15
Inhalt des Genehmigungsbescheides	16
Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung und Auslegung des Bescheids	17

Fünfter Abschnitt
Besondere Vorschriften

Teilgenehmigung	18
Vorbescheid	19
Raumverträglichkeitsprüfung und Genehmigungsverfahren	19a
Genehmigungen nach § 7 Abs. 3 des Atomgesetzes	19b

Sechster Abschnitt

Übergangsvorschrift	20
In-Kraft-Treten	21

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.