Es gilt daher – wie bei Privaturkunden im Sinne des § 416 ZPO – der allgemeine Grundsatz, dass eine in irgendeiner Weise festgehaltene Information nicht gleichzeitig ihre eigene inhaltliche Richtigkeit beweist.
Waldorf Frommer soll auch dieses Mal wieder sowohl die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, als auch die Zahlung von Schadenersatz und die Erstattung ihrer Anwaltskosten
„Mit Blick auf das besondere Vertrauensverhältnis zwischen Familienangehörigen und die Eigenverantwortung von Volljährigen durfte der beklagte Anschlussinhaber seinen Internetanschluss seinem verstorbenen Bruder als einem volljährigen Familienangehörigen überlassen, ohne diesen ausdrücklich belehren oder gar überwachen zu müssen.”
