Gerichtsbeschlüsse

BSG, 17.01.2025 - B 9 V 8/24 B - Nichtzulassungsbeschwerde in einem Streit über die Gewährung von Beschädigtenversorgung; Anforderungen an die Darlegung eines Verfahrensmangels; Gutachtenauftrag

...zB BSG Beschluss vom 24.1.2023 - B 9 V 31/22 B - juris RdNr 11; BSG Beschluss vom 10.6.2022 - B 9 V 33/21 B - juris RdNr 10; BVerfG <Kammer> Beschluss vom 5.4.2012 - 2 BvR 2126/11 - BVerfGK 19, 377 - juris RdNr 18) .BSG Beschluss vom 2.2.2022 - B 9 SB 47/21 B - juris RdNr 18; BSG Beschluss vom 11.3.2021 - B 9 SB 51/20 B - juris RdNr 7; BSG Beschluss vom 2.10.2020 - B 9 SB 10/20 B - juris RdNr 9; BSG Beschluss vom 5.7.2018 - B 9 SB 26/18 B...

BSG, 17.01.2025 - B 3 KR 3/24 AR - Verwerfung der Nichtzulassungsbeschwerde

...Bundessozialgericht Beschl. v. 17.01.2025, Az.: B 3 KR 3/24 AR Verwerfung der Nichtzulassungsbeschwerde Der 3. Senat des Bundessozialgerichts hat am 17. Januar 2025 durch die Vorsitzende Richterin Prof. Dr. Oppermann sowie die Richterinnen Behrend und Dr. Knorr beschlossen:...

BSG, 17.01.2025 - B 5 R 52/24 BH - Gewährung einer höheren Regelaltersrente unter Berücksichtigung eines Zuschlags an Entgeltpunkten für langjährige Versicherung (sog "Grundrente"); Ablehnung des Antrags auf Bewilligung von Prozesskostenhilfefür das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision

...Bundessozialgericht Beschl. v. 17.01.2025, Az.: B 5 R 52/24 BH Gewährung einer höheren Regelaltersrente unter Berücksichtigung eines Zuschlags an Entgeltpunkten für langjährige Versicherung (sog "Grundrente");Der 5. Senat des Bundessozialgerichts hat am 17. Januar 2025 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Kaltenstein sowie die Richterinnen Prof. Dr. Körner und Hahn beschlossen:...

BSG, 17.01.2025 - B 11 AL 1/25 BH - Ablehnung des Prozesskostenhilfeantrags zur Durchführung des Verfahrens der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision

...Die vom Kläger durch seinen Großvater als Bevollmächtigten beim BSG erhobene sinngemäße Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in der vorgenannten Entscheidung des LSG ist schon deshalb nach § 160a Abs 4 Satz 1 Halbsatz 2 i.V.m. § 169 SGG als unzulässig zu verwerfen, weil sie nicht den zwingenden gesetzlichen Vorschriften des § 73 Abs 4 SGG über den Vertretungszwang beim BSG entspricht.Bundessozialgericht Beschl. v. 17.01.2025, Az.: B 11 AL 1/25 BH Ablehnung des Prozesskostenhilfeantrags zur Durchführung des Verfahrens der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision...

BSG, 16.01.2025 - B 9 SB 41/24 B - Verwerfung der Nichtzulassungsbeschwerde

...Bundessozialgericht Beschl. v. 16.01.2025, Az.: B 9 SB 41/24 B Verwerfung der NichtzulassungsbeschwerdeMit Schriftsatz vom 27.12.2024, eingegangen beim BSG am selben Tag, haben die Prozessbevollmächtigten des Klägers das Mandat niedergelegt, ohne zuvor die Beschwerde zu begründen...

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BSG, 16.01.2025 - B 5 R 42/24 BH - Gewährung einer höheren Regelaltersrente unter Berücksichtigung eines Zuschlags an Entgeltpunkten für langjährige Versicherung (sog "Grundrente"); Ablehnung des Antrags auf Bewilligung von Prozesskostenhilfefür das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision

...Bundessozialgericht Beschl. v. 16.01.2025, Az.: B 5 R 42/24 BH Gewährung einer höheren Regelaltersrente unter Berücksichtigung eines Zuschlags an Entgeltpunkten für langjährige Versicherung (sog "Grundrente");Der 5. Senat des Bundessozialgerichts hat am 16. Januar 2025 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Kaltenstein sowie die Richterinnen Prof. Dr. Körner und Hahn beschlossen:...

BSG, 16.01.2025 - B 1 KR 47/24 AR - Verwerfung der Nichtzulassungsbeschwerde

...Bundessozialgericht Beschl. v. 16.01.2025, Az.: B 1 KR 47/24 AR Verwerfung der NichtzulassungsbeschwerdeDer 1. Senat des Bundessozialgerichts hat am 16. Januar 2025 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Estelmann sowie die Richterin Prof. Dr. Waßer und den Richter Dr. Scholz beschlossen:...

BSG, 15.01.2025 - B 1 KR 46/24 AR - Verwerfung der Beschwerde

...ECLI ECLI:DE:BSG:2025:150125BB1KR4624AR0 Verfahrensgang nachfolgend BSG - 19.02.2026 - AZ: B 1 KR 34/25 ARBundessozialgericht Beschl. v. 15.01.2025, Az.: B 1 KR 46/24 AR Verwerfung der Beschwerde Bibliographie...

BSG, 15.01.2025 - B 4 AS 237/24 BH - Ablehnung des Antrgas auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision

...Bundessozialgericht Beschl. v. 15.01.2025, Az.: B 4 AS 237/24 BH Ablehnung des Antrgas auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der RevisionNach § 73a Abs 1 Satz 1 SGG i.V.m. § 114 Abs 1 ZPO kann einem Beteiligten für das Verfahren vor dem BSG nur dann PKH bewilligt werden, wenn die beabsichtigte Rechtsverfolgung hinreichende Aussicht auf Erfolg bietet; das ist hier nicht der Fall...

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BSG, 15.01.2025 - B 4 AS 252/24 BH - Ablehnung des Antrags auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe zur Durchführung des Verfahrens der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision

...2. Die von der Klägerin persönlich beim BSG erhobene Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in der vorgenannten Entscheidung des LSG ist schon deshalb nach § 160a Abs 4 Satz 1 Halbsatz 2 i.V.m. § 169 SGG als unzulässig zu verwerfen, weil sie nicht den zwingenden gesetzlichen Vorschriften des § 73 Abs 4 SGG über den Vertretungszwang beim BSG entspricht.Bundessozialgericht Beschl. v. 15.01.2025, Az.: B 4 AS 252/24 BH Ablehnung des Antrags auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe zur Durchführung des Verfahrens der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision...