BSG, 15.06.2023 - B 5 R 4/23 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Rechtmäßigkeit der unterschiedlichen Bewertung von im Bundesgebiet und in der ehemaligen DDR zurückgelegten Wehrdienstzeiten in der gesetzlichen RentenversicherungBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Rechtmäßigkeit der unterschiedlichen Bewertung von im Bundesgebiet und in der ehemaligen DDR zurückgelegten ...
BSG, 15.06.2023 - B 5 R 35/23 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Rechtmäßigkeit der unterschiedlichen Bewertung von im Bundesgebiet und in der ehemaligen DDR zurückgelegten Wehrdienstzeiten in der gesetzlichen RentenversicherungBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Rechtmäßigkeit der unterschiedlichen Bewertung von im Bundesgebiet und in der ehemaligen DDR zurückgelegten ...
BSG, 15.06.2023 - B 5 R 37/23 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Rechtmäßigkeit der unterschiedlichen Bewertung von im Bundesgebiet und in der ehemaligen DDR zurückgelegten Wehrdienstzeiten in der gesetzlichen RentenversicherungBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Rechtmäßigkeit der unterschiedlichen Bewertung von im Bundesgebiet und in der ehemaligen DDR zurückgelegten ...
BSG, 15.06.2023 - B 5 R 50/23 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Rechtmäßigkeit der unterschiedlichen Bewertung von im Bundesgebiet und in der ehemaligen DDR zurückgelegten Wehrdienstzeiten in der gesetzlichen RentenversicherungBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Rechtmäßigkeit der unterschiedlichen Bewertung von im Bundesgebiet und in der ehemaligen DDR zurückgelegten ...
BSG, 15.06.2023 - B 5 R 67/23 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Rechtmäßigkeit der unterschiedlichen Bewertung von im Bundesgebiet und in der ehemaligen DDR zurückgelegten Wehrdienstzeiten in der gesetzlichen RentenversicherungBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Rechtmäßigkeit der unterschiedlichen Bewertung von im Bundesgebiet und in der ehemaligen DDR zurückgelegten ...
BSG, 15.06.2023 - B 5 R 217/22 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Rechtmäßigkeit der unterschiedlichen Bewertung von im Bundesgebiet und in der ehemaligen DDR zurückgelegten Wehrdienstzeiten in der gesetzlichen RentenversicherungBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Rechtmäßigkeit der unterschiedlichen Bewertung von im Bundesgebiet und in der ehemaligen DDR zurückgelegten ...
BSG, 12.04.2023 - B 5 R 43/23 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Vereinbarkeit der §§ 71 Abs. 2 bzw. § 88 Abs. 1 Satz 2 SGB VI mit Art. 3 Abs. 1 GGBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Vereinbarkeit der §§ 71 Abs. 2 bzw. § 88 Abs. 1 Satz 2 ...
BSG, 13.05.2020 - B 6 KA 24/18 R - Vergütung vertragsärztlicher Leistungen; Rechtmäßigkeit des Abrechnungsausschlusses von Leistungen für Ultraschalluntersuchungen und ambulante Operationen innerhalb von drei TagenVergütung vertragsärztlicher Leistungen; Rechtmäßigkeit des Abrechnungsausschlusses von Leistungen für Ultraschalluntersuchungen und ambulante Operationen innerhalb von drei Tagen Gericht: BSG Entscheidungsform: Urteil Datum: 13.05.2020
BSG, 19.03.2020 - B 1 KR 89/18 B - Ausstellung einer elektronischen Gesundheitskarte ohne Lichtbild aus religiösen Gründen; Grundsatzrüge im NichtzulassungsbeschwerdeverfahrenAusstellung einer elektronischen Gesundheitskarte ohne Lichtbild aus religiösen Gründen; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 19.03.2020 Referenz: JurionRS 2020, 27448 Aktenzeichen ...
BSG, 16.10.2019 - B 13 R 18/18 R - Anspruch auf Altersrente; Ber�cksichtigung von Entgeltpunkten f�r Beitragszeiten der Kindererziehung; Verfassungsm��igkeit der Begrenzung auf H�chstwerte beim Zusammentreffen mit sonstigen Beitragszeiten; Berücksichtigung von Entgeltpunkten für Beitragszeiten der Kindererziehung; Verfassungsmäßigkeit der Begrenzung auf Höchstwerte beim Zusammentreffen mit sonstigen BeitragszeitenAnspruch auf Altersrente; Ber�cksichtigung von Entgeltpunkten f�r Beitragszeiten der Kindererziehung; Verfassungsm��igkeit der Begrenzung auf H�chstwerte beim Zusammentreffen mit sonstigen Beitragszeiten; Berücksichtigung von Entgeltpunkten für Beitragszeiten ...