BGH, 16.01.2024 - X ZR 11/22 - Streitpatent betreffnd die Verschleierung von Rahmenfehlern in linear prädiktiven Sprachkodierern Streitpatent betreffnd die Verschleierung von Rahmenfehlern in linear prädiktiven Sprachkodierern Gericht: BGH Entscheidungsform: Urteil Datum: 16.01.2024 Referenz: JurionRS 2024, 12689 Aktenzeichen: X ZR ...
BGH, 16.01.2024 - X ZR 14/22 - Patentfähigkeit eines Patents betreffend die Schätzung der Tonalität eines SchallsignalsPatentfähigkeit eines Patents betreffend die Schätzung der Tonalität eines Schallsignals Gericht: BGH Entscheidungsform: Urteil Datum: 16.01.2024 Referenz: JurionRS 2024, 12607 Aktenzeichen: X ZR ...
BGH, 11.01.2024 - X ZR 68/21 - Streitpatent betreffend eine SpracherkennungsvorrichtungStreitpatent betreffend eine Spracherkennungsvorrichtung Gericht: BGH Entscheidungsform: Urteil Datum: 11.01.2024 Referenz: JurionRS 2024, 12781 Aktenzeichen: X ZR 68/21 ECLI: ECLI:DE:BGH ...
BGH, 11.01.2024 - X ZR 73/21 - Streitpatent betreffend eine SpracherkennungsvorrichtungStreitpatent betreffend eine Spracherkennungsvorrichtung Gericht: BGH Entscheidungsform: Urteil Datum: 11.01.2024 Referenz: JurionRS 2024, 12782 Aktenzeichen: X ZR 73/21 ECLI: ECLI:DE:BGH ...
BGH, 10.01.2024 - I ZR 95/22 - Peek & Cloppenburg V - Schutz der Unternehmenskennzeichen als geschäftliche Bezeichnungen (hier: "Peek & Cloppenburg KG"); Begründen der tatsächlichen Vermutung für das Vorliegen der für den Unterlassungsanspruch erforderlichen Wiederholungsgefahr durch die Verletzung des Unternehmenskennzeichens; Störung der zwischen zwei gleichnamigen Handelsunternehmen bestehenden kennzeichenrechtlichen Gleichgewichtslage durch eine bundesweite Werbung eines Handelsunternehmens für seinen Onlineshop in sozialen NetzwerkenSchutz der Unternehmenskennzeichen als geschäftliche Bezeichnungen (hier: "Peek & Cloppenburg KG"); Begründen der tatsächlichen Vermutung für das Vorliegen der für den Unterlassungsanspruch erforderlichen Wiederholungsgefahr durch ...
BGH, 09.01.2024 - X ZR 74/21 - Nichtigerklärung eines Patentanspruchs bezogen auf ein Patent betreffend die Datenratenvergrößerung in drahtlosen KommunikationssystemenNichtigerklärung eines Patentanspruchs bezogen auf ein Patent betreffend die Datenratenvergrößerung in drahtlosen Kommunikationssystemen Gericht: BGH Entscheidungsform: Urteil Datum: 09.01.2024 Referenz: JurionRS 2024, 11514
BGH, 12.12.2023 - X ZR 126/21 - Patentfähigkeit und Schutzfähigkeit des Streitpatents "Klammergreifer für ein Gefäß-Transportsystem" als ErfindungPatentfähigkeit und Schutzfähigkeit des Streitpatents "Klammergreifer für ein Gefäß-Transportsystem" als Erfindung Gericht: BGH Entscheidungsform: Urteil Datum: 12.12.2023 Referenz: JurionRS 2023, 51221 Aktenzeichen ...
BGH, 12.12.2023 - X ZR 127/21 - Definition des durch das Patent geschützten Gegenstands durch Funktions- und Zweckangaben; Verwendung des Gegenstands für die im Patentanspruch genannte Funktion und den dort genannten ZweckDefinition des durch das Patent geschützten Gegenstands durch Funktions- und Zweckangaben; Verwendung des Gegenstands für die im Patentanspruch genannte Funktion und den dort genannten Zweck
BGH, 11.12.2023 - I ZR 89/23 - Aussetzung des Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens bis zur rechtskräftigen Entscheidung über den Antrag auf Erklärung der Nichtigkeit der Unionsmarke Nr. 18 315 580 "Nanotank" beim Amt der Europäischen Union für Geistiges EigentumAussetzung des Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens bis zur rechtskräftigen Entscheidung über den Antrag auf Erklärung der Nichtigkeit der Unionsmarke Nr. 18 315 580 "Nanotank" beim Amt der Europäischen ...
BGH, 07.12.2023 - X ZR 77/21 - Streitpatent betreffend eine Vorrichtung zum Drucken von Braille-Zeichen auf KartonzuschnittenStreitpatent betreffend eine Vorrichtung zum Drucken von Braille-Zeichen auf Kartonzuschnitten Gericht: BGH Entscheidungsform: Urteil Datum: 07.12.2023 Referenz: JurionRS 2023, 50430 Aktenzeichen: X ...