BSG, 27.02.2024 - B 2 U 110/23 B - Anspruch auf Anerkennung einer Wie-Berufskrankheit (Wie-BK) entsprechend einer BK Nr 1317 "Polyneuropathie oder Enzephalopathie durch organische Lösungsmittel oder deren Gemische"; Nichtzulassung der Revision Anspruch auf Anerkennung einer Wie-Berufskrankheit (Wie-BK) entsprechend einer BK Nr 1317 "Polyneuropathie oder Enzephalopathie durch organische Lösungsmittel oder deren Gemische"; Nichtzulassung der Revision
BSG, 11.09.2023 - B 2 U 5/23 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung von Verfahrensmängeln; Verletzung der SachaufklärungspflichtBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung von Verfahrensmängeln; Verletzung der Sachaufklärungspflicht Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 11.09.2023 Referenz: JurionRS 2023, 38649 Aktenzeichen ...
BSG, 29.11.2022 - B 2 U 75/22 B - Gewährung einer Verletztenrente wegen der Folgen einer anerkannten Berufskrankheit; Divergenzrüge im NichtzulassungsbeschwerdeverfahrenGewährung einer Verletztenrente wegen der Folgen einer anerkannten Berufskrankheit; Divergenzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 29.11.2022 Referenz: JurionRS 2022, 49900 Aktenzeichen ...
BSG, 22.11.2022 - B 2 U 38/22 B - Anerkennung einer Berufskrankheit; Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen RichterAnerkennung einer Berufskrankheit; Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 22.11.2022 Referenz: JurionRS 2022, 49897
BSG, 17.05.2019 - B 2 U 131/18 B - Feststellung einer Berufskrankheit; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Prüfungsdichte in der Revisionsinstanz; Bindungswirkung von FeststellungenFeststellung einer Berufskrankheit; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Prüfungsdichte in der Revisionsinstanz; Bindungswirkung von Feststellungen Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 17.05.2019 Referenz: JurionRS 2019, 22899
BSG, 12.03.2019 - B 13 R 35/17 R - Zusammentreffen von Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit mit Einkommen; Eintritt einer wesentlichen Änderung der Verhältnisse im Sinne von § 48 SGB X; Zeitpunkt der Entstehung des Anspruchs auf eine Urlaubsabgeltung im Einzelfall in Abweichung vom ZuflussmonatZusammentreffen von Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit mit Einkommen; Eintritt einer wesentlichen Änderung der Verhältnisse im Sinne von § 48 SGB X; Zeitpunkt der Entstehung des ...
BSG, 26.02.2018 - B 11 AL 88/17 B - Arbeitslosengeld; Ruhen des Anspruchs wegen des Erhalts einer Urlaubsabgeltung; Grundsatzrüge; Klärungsbedürftige und klärungsfähige Rechtsfrage; Genügen der DarlegungspflichtArbeitslosengeld; Ruhen des Anspruchs wegen des Erhalts einer Urlaubsabgeltung; Grundsatzrüge; Klärungsbedürftige und klärungsfähige Rechtsfrage; Genügen der Darlegungspflicht Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 26.02.2018
BSG, 06.09.2017 - B 13 R 21/15 R - Rente wegen Erwerbsminderung; Berücksichtigung einer Urlaubsabgeltung als Hinzuverdienst; Begriff des Arbeitsentgelts; Beendigung des Arbeitsverhältnisses; Aufgabe der sog. Surrogatstheorie; Aufgabe der sogenannten SurrogatstheorieRente wegen Erwerbsminderung; Berücksichtigung einer Urlaubsabgeltung als Hinzuverdienst; Begriff des Arbeitsentgelts; Beendigung des Arbeitsverhältnisses; Aufgabe der sog. Surrogatstheorie; Aufgabe der sogenannten Surrogatstheorie Gericht: BSG Entscheidungsform ...
BSG, 17.03.2016 - B 11 AL 4/15 R - Anspruch auf Arbeitslosengeld; Ruhen bei Zahlungen aufgrund der Auflösung eines dänischen UrlaubskontosAnspruch auf Arbeitslosengeld; Ruhen bei Zahlungen aufgrund der Auflösung eines dänischen Urlaubskontos Gericht: BSG Entscheidungsform: Urteil Datum: 17.03.2016 Referenz: JurionRS 2016, 15881 Aktenzeichen ...
BSG, 04.11.2014 - B 2 U 144/14 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör; Terminverlegung nach kurzfristiger Mandatierung des ProzessbevollmächtigtenBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör; Terminverlegung nach kurzfristiger Mandatierung des Prozessbevollmächtigten Gericht: BSG Entscheidungsform ...