§ 10 ThürVerfSchG, Nachrichtendienstliche MittelZweiter Abschnitt – Befugnisse Titel: Thüringer Gesetz zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und zur Vorbeugung vor Gefahren für die freiheitliche demokratische Grundordnung (Thüringer Verfassungsschutzgesetz ...
§ 11 ThürVerfSchG, Erhebung von Informationen mit nachrichtendienstlichen MittelnZweiter Abschnitt – Befugnisse Titel: Thüringer Gesetz zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und zur Vorbeugung vor Gefahren für die freiheitliche demokratische Grundordnung (Thüringer Verfassungsschutzgesetz ...
§ 12 ThürVerfSchG, Begriffsbestimmungen, Einsatz von Personen zur InformationsbeschaffungZweiter Abschnitt – Befugnisse Titel: Thüringer Gesetz zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und zur Vorbeugung vor Gefahren für die freiheitliche demokratische Grundordnung (Thüringer Verfassungsschutzgesetz ...
§ 13 ThürVerfSchG, Speicherung, Veränderung und Nutzung personenbezogener DatenDritter Abschnitt – Datenschutzrechtliche Bestimmungen Titel: Thüringer Gesetz zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und zur Vorbeugung vor Gefahren für die freiheitliche demokratische Grundordnung (Thüringer ...
§ 14 ThürVerfSchG, Projektbezogene gemeinsame DateienDritter Abschnitt – Datenschutzrechtliche Bestimmungen Titel: Thüringer Gesetz zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und zur Vorbeugung vor Gefahren für die freiheitliche demokratische Grundordnung (Thüringer ...
§ 15 ThürVerfSchG, Berichtigung und Löschung personenbezogener DatenDritter Abschnitt – Datenschutzrechtliche Bestimmungen Titel: Thüringer Gesetz zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und zur Vorbeugung vor Gefahren für die freiheitliche demokratische Grundordnung (Thüringer ...
§ 16 ThürVerfSchG, ErrichtungsanordnungDritter Abschnitt – Datenschutzrechtliche Bestimmungen Titel: Thüringer Gesetz zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und zur Vorbeugung vor Gefahren für die freiheitliche demokratische Grundordnung (Thüringer ...
§ 17 ThürVerfSchG, Auskunft an den Betroffenen auf AntragDritter Abschnitt – Datenschutzrechtliche Bestimmungen Titel: Thüringer Gesetz zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und zur Vorbeugung vor Gefahren für die freiheitliche demokratische Grundordnung (Thüringer ...
§ 18 ThürVerfSchG, Mitteilung an betroffene Personen von Amts wegenDritter Abschnitt – Datenschutzrechtliche Bestimmungen Titel: Thüringer Gesetz zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und zur Vorbeugung vor Gefahren für die freiheitliche demokratische Grundordnung (Thüringer ...
§ 19 ThürVerfSchG, Informationsübermittlung an das Amt für Verfassungsschutz ohne ErsuchenVierter Abschnitt – Übermittlungsbestimmungen Titel: Thüringer Gesetz zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und zur Vorbeugung vor Gefahren für die freiheitliche demokratische Grundordnung (Thüringer Verfassungsschutzgesetz ...