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Thüringer Wassergesetz (ThürWG)
Landesrecht Thüringen
Titel: Thüringer Wassergesetz (ThürWG)
Normgeber: Thüringen
Amtliche Abkürzung: ThürWG,TH
Gliederungs-Nr.: 52-1
Normtyp: Gesetz

Thüringer Wassergesetz (ThürWG)

Vom 28. Mai 2019 (GVBl. S. 74) (1)

Geändert durch Artikel 17 des Gesetzes vom 11. Juni 2020 (GVBl. S. 277)

Inhaltsübersicht§§
  
Erster Teil 
Allgemeine Bestimmungen 
  
Erster Abschnitt 
Grundsätze 
  
Anwendungsbereich1
Begriffsbestimmungen2
Gewässereinteilung3
Eigentumsverhältnisse (zu § 4 Abs. 2 und 5 WHG)4
Schranken des Grundeigentums (zu § 4 Abs. 4 WHG)5
  
Zweiter Abschnitt 
Gemeinsame Bestimmungen für Gewässer 
  
Uferlinie6
Eigentumsgrenzen7
Verlandung8
Überflutung9
Uferabriss10
Bildung eines neuen Gewässerbettes11
Entschädigung, Wiederherstellung12
Verlassenes Gewässerbett, Inseln13
Kreis- und Gemeindegrenzen14
Erlaubnis, Bewilligung, Anpassung (zu den §§ 8 und 9 WHG)15
Fracking (zu § 13a WHG)16
Schutz der Bewilligung17
Verzicht18
Verpflichtungen bei Erlöschen einer wasserrechtlichen Zulassung19
  
Dritter Abschnitt 
Bewirtschaftung von Gewässern 
  
Zuordnung der Gewässer zu Flussgebietseinheiten (zu § 7 Abs. 5 WHG)20
Wasserwirtschaftliche Planung und Dokumentation (zu § 7 Abs. 2, den §§ 73 bis 75, 79, 80 Abs. 2 und §§ 82 und 83 WHG)21
Wasserbuch (zu § 87 WHG)22
Verzeichnis der Schutzgebiete23
Technische Regeln24
  
Zweiter Teil 
Besondere Bestimmungen 
  
Erster Abschnitt 
Bewirtschaftung oberirdischer Gewässer 
  
Gemeingebrauch (zu § 25 WHG)25
Eigentümer- und Anliegergebrauch (zu § 26 Abs. 1 und 2 WHG)26
Wasserkraftnutzung (zu § 35 Abs. 3 WHG)27
Genehmigung von Anlagen in, an, über und unter oberirdischen Gewässern (zu § 36 Abs. 1 Satz 2 WHG)28
Gewässerrandstreifen (zu § 38 WHG)29
Gewässerunterhaltung (zu den §§ 36 Abs. 1 Satz 1, 39 sowie 40 Abs. 3 und 4 WHG)30
Gewässerunterhaltungspflichtige (zu § 40 WHG)31
Finanzierung der Gewässerunterhaltung an Gewässern zweiter Ordnung32
Unterhaltung von Talsperren33
Übertragung der Unterhaltungslast34
Ausbaupflicht35
Schiff- und Floßfahrt36
Stauanlagen, unbefugtes Aufstauen und Ablassen37
Anschluss von Stauanlagen an fremde Grundstücke38
  
Zweiter Abschnitt 
Bestimmungen zum Grundwasser 
  
Bewirtschaftung des Grundwassers (zu den §§ 46 und 47 WHG)39
Versickerung von Niederschlagswasser (Abweichung von § 8 Abs. 1 WHG)40
Erdaufschlüsse (zu § 49 WHG)41
  
Dritter Teil 
Besondere wasserwirtschaftliche Bestimmungen 
  
Erster Abschnitt 
Öffentliche Wasserversorgung, Wasserschutzgebiete, Heilquellenschutz 
  
Öffentliche Wasserversorgung (zu § 50 WHG)42
Fernwasserversorgung43
Eigenkontrolle (Abweichung von § 50 Abs. 5 WHG)44
Wasserschutzgebiete (zu § 52 Abs. 1 WHG)45
Heilquellenschutz (zu § 53 WHG)46
  
Zweiter Abschnitt 
Abwasserbeseitigung 
  
Pflicht zur Abwasserbeseitigung (zu § 56 WHG)47
Abwasserbeseitigungskonzept (zu § 55 WHG)48
Genehmigungspflicht für das Einleiten und Einbringen von Abwasser in Abwasseranlagen (zu § 58 WHG)49
Einleiten von Abwasser in Gewässer (Abweichung von § 57 WHG)50
Genehmigung von Abwasseranlagen (zu § 60 Abs. 3 WHG)51
Selbstüberwachung bei Abwassereinleitungen und Abwasseranlagen (zu § 61 WHG) und Wartung von Kleinkläranlagen52
  
Vierter Teil 
Hochwasserschutz 
  
Erster Abschnitt 
Hochwasser 
  
Informationspflicht (zu § 79 Abs. 2 WHG), Warn- und Alarmdienst, Steuerung von Stauanlagen, Deichgefährdung53
Überschwemmungsgebiete an oberirdischen Gewässern (zu § 76 WHG)54
Gemeindlicher Wasserwehrdienst55
  
Zweiter Abschnitt 
Deiche und Hochwasserschutzanlagen 
  
Unterhaltung der Deiche und Hochwasserschutzanlagen56
Unterhaltungslast für Deiche und Hochwasserschutzanlagen57
Besondere Pflichten zum Schutz und zur Unterhaltung der Deiche und Hochwasserschutzanlagen58
  
Fünfter Teil 
Zuständigkeits- und Verfahrensbestimmungen 
  
Erster Abschnitt 
Zuständigkeit 
  
Wasserbehörden59
Technische Fachbehörde60
Zuständige Wasserbehörde61
  
Zweiter Abschnitt 
Allgemeine Verfahrensbestimmungen 
  
Verwaltungsverfahren62
Verfahren bei wasserrechtlichen Entscheidungen63
Sicherheitsleistung64
Vorläufige Anordnungen, Beweissicherung65
Wasser- und Heilquellenschutzgebiete, Überschwemmungsgebiete66
  
Dritter Abschnitt 
Besondere Verfahrensbestimmungen 
  
Verfahrensvorschriften (zu § 70 Abs. 1 WHG)67
Duldungspflichten68
Ausgleichsverfahren zwischen konkurrierenden Gewässernutzungen (zu § 22 WHG)69
Beschneiungsanlagen70
  
Sechster Teil 
Enteignung, Entschädigung und Ausgleich 
  
Enteignungsrecht71
Entschädigung (zu den §§ 96 bis 98 WHG)72
Ausgleich (zu § 99 WHG)73
  
Siebter Teil 
Gewässeraufsicht, Sanierung von Gewässer- und Bodenverunreinigungen 
  
Gewässeraufsicht, Gewässerschauen (zu § 100 WHG)74
Pflichten bei Änderungen der Wasserbeschaffenheit (zu § 89 WHG)75
  
Achter Teil 
Rechtsverordnungen 
  
Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen (Abweichung von § 23 WHG)76
  
Neunter Teil 
Bußgeld-, Überleitungs- und Schlussbestimmungen 
  
Bußgeldvorschriften77
Alte Rechte und Befugnisse78
Überleitung bestehender Schutzgebietsfestsetzungen79
Einschränkung von Grundrechten80
Anhängige Verfahren81
Umsetzung des Rechts der Europäischen Union und zwischenstaatlicher Vereinbarungen82
Gleichstellungsbestimmung83
  
Anlagen 
  
Verzeichnis der Gewässer erster OrdnungAnlage 1
Einzugsgebiete und Flussgebietseinheiten in ThüringenAnlage 2
Zu verzeichnende Schutzgebiete nach § 23 Abs. 1Anlage 3
Verzeichnis der Talsperren des LandesAnlage 4
Hochwasserrelevante StauanlagenAnlage 5
Verzeichnis der Deiche und Hochwasserschutzanlagen in der Unterhaltungslast des LandesAnlage 6
(1) Red. Anm.:

Artikel 1 des Thüringer Gesetzes zur Neuordnung des Wasserwirtschaftsrechts vom 28. Mai 2019 (GVBl. S. 74)