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Schulgesetz für das Land Berlin
(Schulgesetz - SchulG)

Bibliographie

Titel
Schulgesetz für das Land Berlin (Schulgesetz - SchulG)
Amtliche Abkürzung
SchulG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Berlin
Gliederungs-Nr.
02230-1

Vom 26. Januar 2004 (GVBl. S. 26)

Zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 9. März 2026 (GVBl. S. 119)

Inhaltsverzeichnis(1)§§
Teil I
Auftrag der Schule und Recht auf Bildung und Erziehung, Anwendungsbereich
Auftrag der Schule1
Recht auf Bildung und Erziehung2
Bildungs- und Erziehungsziele3
Grundsätze für die Verwirklichung4
Öffnung der Schulen, Kooperationen5
Zusammenarbeit zwischen Schule und Jugendamt5a
Schulbezogene Jugendsozialarbeit5b
Begriffsbestimmungen und Anwendungsbereich6
Teil II
Schulgestaltung
Abschnitt I
Selbstständigkeit, Eigenverantwortung, Qualitätssicherung
7
Schulische Selbstständigkeit und Eigenverantwortung
Schulprogramm8
Qualitätssicherung und Evaluation9
Abschnitt II
Gestaltung von Unterricht und Erziehung
Rahmenlehrpläne für Unterricht und Erziehung10
Rahmenlehrplan-Kommissionen11
Unterrichtsfächer, Lernbereiche und Querschnittsaufgaben, Lernfelder, Ethik12
Religions- und Weltanschauungsunterricht13
Stundentafeln14
Förderung von Zwei- und Mehrsprachigkeit15
Einführung von Schulbüchern und anderen Unterrichtsmedien16
Teil III
Aufbau der Schule
Abschnitt I
Gliederung der Organisation
Jahrgangsstufen, Schulstufen und Schularten17
(weggefallen)17a
Schulversuche, Schulen besonderer pädagogischer Prägung18
Ganztagsschulen, ergänzende Förderung und Betreuung, Mittagessen19
Abschnitt II
Primarstufe
Grundschule20
Abschnitt III
Sekundarstufe I
Allgemeines21
Integrierte Sekundarschule22
Gemeinschaftsschule23
(weggefallen)24
(weggefallen)25
Gymnasium26
Nähere Ausgestaltung der Sekundarstufe I27
Abschnitt IV
Sekundarstufe II
Gymnasiale Oberstufe28
Berufsschule29
Berufsfachschule30
Fachoberschule31
Berufsoberschule32
Doppelt qualifizierende Bildungsgänge33
Fachschule34
Oberstufenzentren35
Abschnitt V
Sonderpädagogische Förderung
Grundsätze36
Gemeinsamer Unterricht37
Inklusive Schwerpunktschule37a
Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt38
Nähere Ausgestaltung der sonderpädagogischen Förderung39
Abschnitt VI
Weitere Bildungsgänge
Einrichtungen des Zweiten Bildungswes zum nachträglichen Erwerb allgemein bildender und beruflicher Abschlüsse40
Teil IV
Schulpflicht
Grundsätze41
Beginn und Dauer der allgemeinen Schulpflicht42
Beginn und Dauer der Schulpflicht in der Sekundarstufe II43
Befreiung von der Schulpflicht43a
Ruhen der Schulpflicht43b
Verantwortung für die Einhaltung der Schulpflicht44
Durchsetzung der Schulpflicht45
Teil V
Schulverhältnis
Abschnitt I
Allgemeine Bestimmungen
Rechte und Pflichten der Schülerinnen und Schüler46
Informationsrechte der Schülerinnen und Schüler und der Erziehungsberechtigten47
Veröffentlichungen, Meinungsfreiheit der Schülerinnen und Schüler, Werbung zu politischen Zwecken48
Gruppen von Schülerinnen und Schülern49
Schulgeld- und Lernmittelfreiheit50
Pflicht der Schule zur Beaufsichtigung51
Schulgesundheitspflege, Untersuchungen52
Schuljahr, Schulwoche, Ferien53
Abschnitt II
Aufnahme in die Schule
Allgemeines54
Sprachstandsfeststellung und Sprachförderung55
Aufnahme in die Grundschule55a
Übergang in die Sekundarstufe I56
Aufnahme in die beruflichen Schulen und die Einrichtungen des Zweiten Bildungswegs57
Abschnitt III
Lernerfolgsbeurteilung, Versetzung, Prüfungen, Anerkennungen
Lernerfolgskontrollen und Zeugnisse58
Aufrücken, Versetzung, Wiederholung, Überspringen, Kurseinstufung59
Abschlussprüfungen und Abschlussverfahren, Prüfungen für Nichtschülerinnen und Nichtschüler60
Anerkennung von Studienbefähigungen und anderen schulischen Leistungen61
Abschnitt IV
Maßnahmen bei Erziehungskonflikten
Erziehungsmaßnahmen62
Ordnungsmaßnahmen63
Abschnitt V
Datenschutz
Datenverarbeitung und Auskunftsrechte64
Berliner Lehrkräfte-Unterrichts-Schul-Datenbank64a
Evaluationsbericht64b
Identitätsmanagement64c
Schulportal64d
Evaluation, wissenschaftliche Untersuchungen in Schulen, statistische Erhebungen65
Nähere Ausgestaltung der Datenverarbeitung66
Teil VI
Schulverfassung
Abschnitt I
Schulpersonal, Schulleitung
Aufgaben und Stellung der Lehrkräfte67
Schulische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Mitwirkung anderer Personen68
Stellung und Aufgaben der Schulleiterin oder des Schulleiters69
Beanstandungsrecht und Eilkompetenz70
Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Schulleiterfunktion71
Bestellung der Schulleiterin oder des Schulleiters72
Funktionsstellen73
Erweiterte Schulleitung74
Krisenteams74a
Abschnitt II
Schulkonferenz
Stellung und Aufgaben75
Entscheidungs- und Anhörungsrechte76
Mitglieder77
Verfahrensgrundsätze, Ausschüsse78
Abschnitt III
Konferenzen der Lehrkräfte und pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
Gesamtkonferenz 79
Fachkonferenzen, Teilkonferenzen80
Klassenkonferenzen, Jahrgangskonferenzen, Semesterkonferenzen81
Mitglieder82
Abschnitt IV
Mitwirkung der Schülerinnen und Schüler in der Schule
Aufgaben der Schülervertretung83
Sprecherinnen und Sprecher der Schülerinnen und Schüler84
Klassenrat84a
Gesamtschülervertretung, Schülerversammlungen85
Mitwirkung an Oberstufenzentren und beruflichen Schulen86
Mitwirkung an Fachschulen87
Abschnitt V
Mitwirkung der Erziehungsberechtigten in der Schule
Aufgaben der Elternvertretung88
Elternversammlungen, Sprecherinnen und Sprecher der Erziehungsberechtigten89
Gesamtelternvertretung, Gesamtelternversammlung90
Mitwirkung an Oberstufenzentren und beruflichen Schulen91
Abschnitt VI
Ergänzende Vorschriften
Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt und berufliche Schulen92
Verordnungsermächtigung93
Teil VII
Schulen in freier Trägerschaft
Abschnitt I
Allgemeine Bestimmungen
Schulen in freier Trägerschaft94
Schulgestaltung und Aufsicht95
Bezeichnung96
Abschnitt II
Ersatzschulen
Ersatzschulen97
Genehmigung98
Aufhebung, Erlöschen und Übergang der Genehmigung99
Staatlich anerkannte Ersatzschulen100
Finanzierung101
Abschnitt III
Ergänzungsschulen
Ergänzungsschulen102
Staatlich anerkannte Ergänzungsschulen103
Abschnitt IV
Ergänzende Bestimmungen
Freie Einrichtungen und Privatunterricht104
Teil VIII
Schulverwaltung
Schulaufsicht105
Stellung und Aufgaben der fachlichen Aufsicht106
Schulpsychologische und inklusionspädagogische Beratung und Unterstützung107
Berliner Landesinstitut108
Aufgaben der Bezirke109
Teil IX
Bezirks- und Landesgremien
Bezirksausschüsse110
Bezirksschulbeiräte111
Ausschüsse Berufliche Schulen112
Beirat Berufliche Schulen113
Landesausschüsse114
Landesschulbeirat115
Teil X
Gemeinsame Bestimmungen
Grundsätze für die Arbeit von Gremien116
Grundsätze für Wahlen117
Wahlprüfung118
Vorsitz und Geschäftsstelle119
Stellung der gewählten Vertreterinnen und Vertreter120
Räume, Kosten121
Sitzungsprotokolle122
Teil XI
Musikschulen, Jugendkunstschulen, Jugendverkehrsschulen und Gartenarbeitsschulen
Musikschulen123
Jugendkunstschulen, Jugendverkehrsschulen und Gartenarbeitsschulen124
Teil XII
Übergangs- und Schlussvorschriften
Fortführung von Schulen125
Ordnungswidrigkeiten126
Einschränkung von Grundrechten127
Verwaltungsvorschriften128
Übergangsregelungen129
Sonderregelungen auf Grund der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2129a
Aufhebung von Rechtsvorschriften130
In-Kraft-Treten131
(1) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

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