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Landesverordnung über die Besoldung der hauptamtlichen Wahlbeamtinnen und Wahlbeamten auf Zeit der Gemeinden, Ämter und Kreise in Schleswig-Holstein (Kommunalbesoldungsverordnung - KomBesVO)
Landesrecht Schleswig-Holstein
Titel: Landesverordnung über die Besoldung der hauptamtlichen Wahlbeamtinnen und Wahlbeamten auf Zeit der Gemeinden, Ämter und Kreise in Schleswig-Holstein (Kommunalbesoldungsverordnung - KomBesVO)
Normgeber: Schleswig-Holstein
Amtliche Abkürzung: KomBesVO
Gliederungs-Nr.: 2032-20-1
Normtyp: Rechtsverordnung

Landesverordnung über die Besoldung der hauptamtlichen Wahlbeamtinnen und Wahlbeamten auf Zeit der Gemeinden, Ämter und Kreise in Schleswig-Holstein
(Kommunalbesoldungsverordnung - KomBesVO)

GS Schl.-H. II, Gl.Nr. 2032-20-1

Vom 24. April 2012 (GVOBl. Schl.-H. S. 489, 547)

Zuletzt geändert durch Landesverordnung vom 6. April 2017 (GVOBl. Schl.-H. S. 253)

Aufgrund

  1. 1.

    des § 19 Abs. 1 des Besoldungsgesetzes Schleswig-Holstein (SHBesG) vom 26. Januar 2012 (GVOBl. Schl.-H. S. 153) verordnet die Landesregierung § 1 hinsichtlich der Aufwandsentschädigungen, § 2 Abs. 2, § 4 hinsichtlich der Aufwandsentschädigungen sowie die §§ 9 bis 12 und 14,

  2. 2.

    des § 24 SHBesG verordnet das Innenministerium im Einvernehmen mit dem Finanzministerium die folgenden Paragraphen mit Ausnahme der §§ 9 bis 12:

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
  
Abschnitt I 
Geltungsbereich und allgemeine Vorschriften 
  
Geltungsbereich1
Allgemeine Vorschriften2
Bemessung der Grundgehaltssätze3
Grundlagen für die Einstufung4
  
Abschnitt II 
Vorschriften für die Einstufung 
  
Einstufung der Ämter für die Wahlbeamtinnen und Wahlbeamten auf Zeit in den Gemeinden (Städten)5
Einstufung der Ämter der Amtsdirektorinnen und Amtsdirektoren6
Einstufung der Ämter der Landrätinnen und Landräte7
Rechtsstand8
  
Abschnitt III 
Vorschriften für die Aufwandsentschädigungen 
  
Allgemeine Vorschriften9
Aufwandsentschädigungen für hauptamtliche Wahlbeamtinnen und Wahlbeamte auf Zeit in Gemeinden und Städten10
Aufwandsentschädigung der Amtsdirektorinnen und Amtsdirektoren11
Aufwandsentschädigung der Landrätinnen und Landräte12
  
Abschnitt IV 
Übergangs- und Schlussvorschriften 
  
Überleitung der im Amt befindlichen hauptamtlichen Wahlbeamtinnen und Wahlbeamten13
Inkrafttreten, Außerkrafttreten14