Internationales Prozessrecht: Berechtigte Forderungen korrekt durchsetzen

Internationales Prozessrecht: Berechtigte Forderungen korrekt durchsetzen
19.09.2014453 Mal gelesen
Der Erhalt und die Zustellung von Schriftstücken spielt im internationalen Prozessrecht eine wichtige Rolle. Durch sie werden z.B. wichtige Fristen in Gang gesetzt.

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Auch in der heutigen Zeit lässt sich nicht alles per E-Mail regeln. Für Gerichtsverfahren, auch bei internationalen Prozessen, ist die Zusendung bzw. der Erhalt von wichtigen Schriftstücken und Dokumenten unerlässlich. Sie sind u.a. der Nachweis darüber, dass der Adressat über einen wichtigen Sachverhalt in Kenntnis gesetzt wurde, können die Grundlage für die Einleitung eines Gerichtsverfahrens sein und auch wesentliche Fristen können mit der Zustellung der Dokumente in Gang gesetzt werden. In Gerichtsverfahren kann der Erhalt der Schriftstücke weitreichende prozessrechtliche Folgen für den Empfänger mit sich bringen.

Dabei ist es durchaus ein Unterschied ob die Schriftstücke innerhalb Deutschlands, innerhalb der Europäischen Union oder in Staaten außerhalb der EU zugestellt werden. Es müssen die jeweiligen völkerrechtlichen Vereinbarungen beachtet werden. Innerhalb der EU gilt das europäische Recht, außerhalb der EU müssen wieder andere Regelungen berücksichtigt werden. Zwischen Deutschland und den USA oder Deutschland und Australien ist die Zustellung von Schriftstücken beispielsweise im Haager Übereinkommen geregelt.

Die Beachtung der unterschiedlichen Regelungen ist deshalb enorm wichtig, da sich unterschiedliche Rechtsfolgen aus der ordnungsgemäßen Zustellung ergeben. So kann die Durchsetzung berechtigter Forderungen unter Umständen an solchen formalen Fehlern scheitern. Für den Laien sind die unterschiedlichen Bestimmungen allerdings kaum zu überschauen. Daher sollten in solchen Fällen Rechtsanwälte mit Erfahrung im internationalen Prozessrecht eingeschaltet werden.

Sie wissen welche rechtlichen Bestimmungen zu beachten sind und sorgen dafür, dass die Dokumente korrekt und gerichtlich wirksam zugestellt werden. Nur so können weitere rechtliche Schritte verfolgt werden und der Absender büßt seine Ansprüche nicht ein. Das gilt natürlich auch anders herum. Sind Dokumente nicht ordnungsgemäß zugestellt worden, können erfahrene Rechtsanwälte auch dafür sorgen, dass die Forderungen zurückgewiesen werden.

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