Unterhaltsrecht

Das Unterhaltsrecht regelt die finanzielle Unterstützung des gemeinsamen Kindes oder eines Ehegatten im Falle der Scheidung. Die Unterhaltspflicht beruht auf dem sozialen Näheverhältnis der Verwandten und Ehegatten untereinander. Der Umfang bestimmt sich grundsätzlich nach dem jeweiligen Bedarf und der Zahlungsmöglichkeit des Einzelfalles. Für die einheitliche Beitragsbemessung für den Kindesunterhalt wurde die Düsseldorfer Tablette als Richtlinie eingeführt und immer wieder neu angepasst.
OLG Köln: „Frühestens“ in der Widerrufsbelehrung ist keine konkrete Angabe

Unterhaltsvorschuss

23.05.201788 Mal gelesen
Beim sogenannten Unterhaltsvorschuss handelt es sich um eine staatliche Sozialleistung. Sie kommt dann zum Einsatz, wenn unterhaltspflichtige Elternteile ihrer Zahlungspflicht für den Kindesunterhalt, egal ob aus Vorsatz oder aus Unvermögen, nicht nachkommen.

Kindesunterhalt bei Wahrnehmung des Umgangsrechts über das übliche Maß hinaus

27.08.20141773 Mal gelesen
Gemäß § 1606 Abs.3 Satz 1 BGB haften Eltern für den Unterhalt ihrer Kinder anteilig nach ihren Erwerbs-und Vermögensverhältnissen. Nach § 1606 Abs. 3 Satz 2 BGB erfüllt der Elternteil, der ein minderjähriges unverheiratetes Kind betreut, seine Unterhaltsverpflichtung in der Regel durch dessen Pflege und Erziehung. Dieser Elternteil trägt die Hauptverantwortung für das Kind. Der andere nicht betreuende Elternteil hat den Unterhalt durch Entrichtung einer Geldrente zu gewähren (§ 1612 Abs. 1 Satz 1 BGB).

Herabsetzung und Befristung des Krankheitsunterhalts

01.07.2011619 Mal gelesen
Bei der Begrenzung oder Befristung des Krankheitsunterhalts begründet eine Ehedauer von 11 1/2 Jahren keinen besonderen Vertrauensschutz auf den Fortbestand der Unterhaltspflicht, wenn die kinderlose Ehe bereits die dritte Ehe der Unterhaltsberechtigten gewesen ist und sie zum Zeitpunkt der Heirat bereits 37 Jahre alt war. BGH, Urt. v. 7.7.20l0—XIIZR 157/08 (OLG Köln —26 UF 60/08)
Rechtsanwalt-Tipp Unterhaltsrecht: Bundesverfassungsgericht ändert Rechtsprechung zum nachehelichen Unterhalt von Geschiedenen (nachehelicher Unterhalt) in Fällen der Neuverheiratung / Wiederheirat

Rechtsanwalt-Tipp Unterhaltsrecht: Bundesverfassungsgericht ändert Rechtsprechung zum nachehelichen Unterhalt von Geschiedenen (nachehelicher Unterhalt) in Fällen der Neuverheiratung / Wiederheirat

11.02.20115280 Mal gelesen
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat in seiner jüngsten Entscheidung (Beschluss vom 25. Januar 2011 - 1 BvR 918/10 -) die Grundsätze zum nachehelichen Unterhalt und zur Unterhaltsberechnung im Falle der Neuverheiratung / Wiederheirat des geschiedenen Ehepartners revidiert.

Unterhaltsreduzierung wegen Kurzarbeit?

28.03.20091318 Mal gelesen
Am 8. Dezember 2008 wurde bei der Daimler AG zwischen der Werkleitung und dem Betriebsrat eine Vereinbarung dahingehend getroffen, daß die Produktion im Sindelfinger Werk unter den Bedingungen der Kurzarbeit in den ersten drei Monaten des Jahres 2009 gefahren wird. Zwischenzeitlich wurde dies verlängert, bis zu 18 Monate kann die Kurzarbeit gehen, und viele andere Unternehmen, insbesondere aus der Automobilbranche, haben nachgezogen und werden dies auch noch weiterhin tun.