Gemeinschaftsmarke und Gemeinschaftsgeschmacksmuster: Tätigkeitsbericht des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) für 2005 veröffentlicht

01.03.20061985 Mal gelesen

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle), kurz HABM, hat seinen Tätigkeitsbericht für 2005 für Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmuster veröffentlicht.  

Aus dem Bericht ergibt sich, dass die Zahl der Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmuster beachtlich gestiegen ist: 2005 wurden etwas mehr als 64.000 Gemeinschaftsmarken und nahezu 64.000 Gemeinschaftsgeschmacksmuster angemeldet, dies bedeutet einen Anstieg um 10 % bei Gemeinschaftsmarkenanmeldungen und um 19 % bei Gemeinschaftsgeschmacksmusteranmeldungen gegenüber 2004.  

Darüber hinaus weist der Tätigkeitsbericht eine auffällige Steigerung von Widersprüchen gegen die Eintragung von Gemeinschaftsmarken aus: Während 2004 10.773 Widersprüche gegen Gemeinschaftsmarken eingelegt wurden, waren es 2005 bereits 17.414. Dies bedeutet einen Anstieg um 61 %.  

Diese Daten lassen erkennen, dass sich Gemeinschaftsmarken zum einen immer größerer Beliebtheit erfreuen und zum anderen die Markeninhaber ein wachsendes Interesse zeigen, ihre angemeldeten und eingetragenen Marken gegen jüngere Gemeinschaftsmarkenanmeldungen verstärkt zu verteidigen.  

Für die wachsende Akzeptanz von Gemeinschaftsmarken trägt dabei sicherlich auch die recht zügige Prüfung und Bearbeitung der Gemeinschaftsmarkenanmeldungen durch das HABM. So konnte 2005 die Prüfung auf absolute Eintragungshindernisse bei 72 % der eingegangenen Anmeldungen innerhalb von 14 Tagen abgeschlossen werden und die Veröffentlichung der Anmeldung bei 60 % der eingegangenen Anmeldungen innerhalb von 32 Wochen erfolgen.  

Der Tätigkeitsbericht des HABM für 2005 kann unter http://oami.eu.int/de/news.htm (Das Amt > HABM Produktionszahlen – 2005) eingesehen werden.