Bankkredite sind in jüngster Zeit wiederholt in die Schlagzeilen geraten. Besondere Beachtung fand das BGH-Urteil zu Bearbeitungsgebühren bei Krediten. Doch auch der Widerruf von Darlehen beschäftigt Verbraucher, Banken und Gerichte. Auch Kreditkunden der BB Bank eG fragen sich, ob sie sich von ihren Altverträgen trennen können. Doch von welchen Voraussetzungen hängt es ab, ob ein Widerruf erfolgreich ist oder nicht?
Dass Darlehen (und auch andere Verträge) widerrufen werden können beruht auf gesetzliche Regelungen. Verbrauchern wird das Recht eingeräumt, sich - ohne Kündigung - durch einen Widerruf von dem Vertrag lösen. Ein wirksamer Widerruf "beseitigt" den Vertrag und der Kredit wird - mit gewissen Einschränkungen - so behandelt, als wäre dieser nie abgeschlossen worden. Beispielsweise entfällt nach einem wirksamen Widerruf die vertragliche Grundlage für Vorfälligkeitsentschädigungen. Insofern unterscheidet sich ein Widerruf von einer Kündigung, bei welcher der bestehende Vertrag (mitsamt aller Regelungen) beendet wird.
Ob ein bestimmter Kredit widerrufen werden kann oder nicht, muss in jedem Einzelfall neu geklärt werden
Doch trotz des gesetzlichen Rechts ist nicht jeder Darlehensvertrag ohne weiteres widerrufbar. Denn ein Widerruf kann nur innerhalb der Widerrufsfrist erklärt werden. Doch es ist für BB Bankkunden bisweilen nicht einfach festzustellen, ob und bis wann bei ihren Darlehen ein Widerruf möglich war bzw. noch ist. Denn nicht jede von der BB Bank verwendete Widerrufsbelehrung kann einen Kunden über den Startpunkt und die konkrete Dauer der Frist informieren. Denn bisweilen hat der Kreditnehmer die "Auswahl" zwischen zwei möglichen Fristdauern (einen Monat oder zwei Wochen) bieten.
Wie dieses Beispiel zeigt, können Darlehensverträge der BB Bank Ansatzpunkte für einen Widerruf bieten. Eine belastbare Auskunft, ob ein bestimmter Darlehensvertrag widerrufen werden kann, kann allerdings nur durch eine Überprüfung der konkret verwendeten Widerrufsbelehrung und sämtlicher Begleitumstände belastbar geklärt werden. Denn es kommt bei der rechtlichen Bewertung stets es auf den Einzelfall an. Es gibt gerade keine Regel, dass der "Widerrufsjoker" bei jedem BB Bank Darlehen funktioniert. Da die Widerrufbarkeit eines Kreditvertrags nur anhand des Einzelfalls beurteilt werden kann, können auch Urteile nur dann weiterhelfen, wenn sie tatsächlich denselben und nicht nur einen ähnlichen Fall betreffen - selbst wenn es sich um Gerichtsentscheidungen zu BB Bank-Krediten handelt.
Wenn BB Bank-Kunden wissen möchten, ob in ihrem konkreten Fall ein Widerruf möglich ist, sollten sie sich an einen Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht wenden. Weitere Informationen zum Thema Widerruf von Krediten befinden sich auch auf der Internetseite www.widerrufsrecht-anwalt.de
Dr. Stoll & Kollegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Kanzlei für Bank- und Kapitalmarktrecht
Einsteinallee 3
77933 Lahr
Telefon: 07821 / 92 37 68 - 0
Fax: 07821 / 92 37 68 - 889
www.widerrufsrecht-anwalt.de
