Kaufrecht

Das Kaufrecht beschäftigt sich mit Rechtsbeziehung zwischen einem Verkäufer und Käufer. Abweichend vom allgemeinen Schuldrecht finden sich Sonderregelungen bezüglich der Gewährleistungsrechte und abweichende Verjährungsfristen. Wenn Sie also an Ihrem Kaufgegenstand einen Mangel festgestellt haben, so müssen sie dem Verkäufer grundsätzlich zunächst die Möglichkeit der Nacherfüllung einräumen. Schlägt diese fehl, gibt Ihnen das Kaufrecht einige Folgerechte an die Hand.

Käuferschutzprogramme wanken: Ein durch den Käufer erfolgreich beantragter Käuferschutz sichert ihn nicht gegen Zahlung ab (BGH, Urteil v. 22.11.2017 - VIII ZR 213/16)

25.06.201840 Mal gelesen
PayPal bietet an, Bezahlvorgänge bei Internetgeschäften abzuwickeln. Das Unternehmen bucht das Geld beim Käufer ab und leitet es dann an den Verkäufer weiter. Dabei stellt PayPal seinen Kunden ein Käuferschutzverfahren zur Verfügung. Das schließt jedoch die Kaufpreisklage des Verkäufers nicht aus.

Außer bei arglistiger Täuschung können beim Privatkauf alle Gewährleistungen ausgeschlossen sein (LG Itzehoe, Urt. v. 28.07.2017 - 1 S 5/16)

22.06.201818 Mal gelesen
Die Parteien eines Privatkaufvertrags können durch Vereinbarung sämtliche Gewährleistungsrechte wirksam ausschließen. Die Formulierung in einem eBay-Inserat, dass "selbstverständlich ohne Garantie" verkauft werden solle, kann auch von einem juristischen Laien nur in dieser Weise verstanden werden.
Spread Ladder Swap und das BGH-Urteil XI ZR 33/10

Porsche stoppt zum Teil den Verkauf von Neuwagen

05.06.201889 Mal gelesen
Porsche stoppt den Verkauf von Neuwagen in Europa. Das meldet die F.A.Z. am 1. Juni 2018. Hintergrund für die ungewöhnliche Maßnahme ist demnach, dass der Sportwagenhersteller Probleme bei der Umstellung auf die neuen Abgasmesszyklen WLTP und RDE hat.