Dero Bank AG droht Überschuldung – Moratorium angeordnet

Bankrecht
12.02.201860 Mal gelesen
Die BaFin hat bei der Dero Bank AG ein Moratorium angeordnet. Hintergrund ist eine drohende bilanzielle Überschuldung. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Steuerhinterziehung.

Nach den Feststellungen der Bankenaufsicht BaFin steckt die Dero Bank AG in wirtschaftlichen Schwierigkeiten. Es ist von einer drohenden bilanziellen Überschuldung die Rede. Entsprechend hat die BaFin ein Moratorium angeordnet. Der Bank ist es damit u. a. untersagt, Gelder auszuzahlen bzw. Vermögenswerte auszureichen. Ein Kundenverkehr findet nicht mehr statt. Die Dero Bank AG ist im Wesentlichen im Investmentbanking für mittelständische Unternehmen tätig und erzielte den Großteil ihrer Erlöse aus Provisionserträgen (Geschäftsjahr 2016).

Hintergrund der schwierigen Finanzlage könnten Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main sein. Danach besteht der Verdacht der schweren Steuerhinterziehung. Nach Verlautbarungen des Handelsblattes ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen fragwürdiger Aktiengeschäfte, bei der Steuern in Höhe von ca. EUR 30 Mio. angefallen, aber nicht abgeführt worden seien. Danach soll eine gemeinnützige Gesellschaft zur Förderung der Kunst umfangreiche Aktiengeschäfte getätigt haben. Die Staatsanwaltschaft stellt die Gemeinnützigkeit der Geschäfte in Frage. Dies könnte zur Folge haben, dass auch die Dero Bank AG für angefallene Steuerschulden der Gesellschaft aufkommen müsste. Laut Durchsuchungsbeschluss der Staatsanwaltschaft hätte einem Vorstandsmitglied und weiteren Mitarbeitern klar sein müssen, dass die Aktiengeschäfte nicht gemeinnützig motiviert gewesen seien.

Einlagen privater Kunden der Bank wären im Entschädigungsfall auf bis zu EUR 100.000,00 je Kunde durch die staatliche Einlagensicherung abgesichert. Ob ein Entschädigungsfall vorliegt, ist durch die BaFin noch festzustellen. Hinsichtlich anderer Forderungen gegen die Bank kommen im Schadensfall Schadenersatzansprüche gegen die Bank, den Vorstand bzw. unter gewissen Unständen gegen die alleinige Gesellschafterin der Bank in Frage. Dies gilt aber nur für den Fall, dass sich der Tatbestand der Steuerhinterziehung gegen die Beteiligten bewahrheitet.

In den vergangenen Geschäftsjahren (2015 und 2016) agierte die Dero Bank AG nicht profitabel. Auch das Jahresergebnis fiel jeweils negativ aus. Den wesentlichen Ertrag aus der Geschäftstätigkeit erzielte die Bank in den vergangenen Geschäftsjahren aus Provisionserträgen. Zinserträge blieben deutlich dahinter zurück. Im Dezember 2017 wurde dem Vorstand der Bank Herrn Andreas Grosjean aus wichtigem Grund gekündigt. Der genaue Hintergrund ist bis heute nicht bekannt.

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