Abmahnung der Sabrina und Guiseppe Fratantonio GbR durch die Kanzlei Frönd Nieß Lenzing Leiers | Verwendung von Bildern

Rechtsanwalt Sebastian Günnewig
12.02.201990 Mal gelesen
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Die Abmahner

Das Nürnberger Unternehmen der Sabrina und Guiseppe Fratantonio GbR, welches bei Amazon unter dem Namen "Digi4Sales" aufritt, vertreibt verschiedene Produkte wie Rasierer oder Musikboxen. Die Abmahnung lässt das Unternehmen durch die Kanzlei Frönd Nieß Lenzing Leiers aus Münster aussprechen.

Der Vorwurf

Dem Abgemahnten wird der Vorwurf gemacht, urheberrechtlich geschützte Lichtbildwerke kopiert und verwendet zu haben. Darin sei ein Verstoß gegen § 15, 19a UrhG und daher urheberrechtsverletzendes Verhalten zu sehen, da das dem Urheber zustehende Verwertungsrecht verletzt wurde.

Die Forderung

Neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung, die eine unbestimmt hohe Vertragsstrafe bei Zuwiderhandeln vorsieht, wird die Übernahme der Rechtsanwaltskosten in Höhe von 1.358,86 ? (Streitwert 25.200 ?) gefordert.

Zusätzlich verlangt der Abmahner Schadenersatz in Höhe von 300 ? pro verwendetem Bild. Zur Berechnung wurde eine Lizenzanalogie zur Honorartabelle der Mittelstandsgemeinschaft herangezogen. Dabei wird als Basis ein Nutzungshonorar in Höhe von 150 ? pro Bild veranschlagt und ein Aufschlag von 100 % berechnet, da der Urheber nicht genannt wurde.

Unsere Einschätzung

Um per Lizenzanalogie den Schadenersatz zu berechnen, wird ein fiktiver Lizenzvertrag, welcher in einer vergleichbaren Situation geschlossen worden wäre, als Grundlage genutzt. Die Höhe des Schadenersatzes wird durch die tatsächlichen Lizenzsätze des Urhebers oder durch den Mittelwert bei ähnlichen Verträgen bestimmt.

Unser Rat

Die regelmäßig zu weite Formulierung der Unterlassungserklärung sollte nicht unterschrieben, sondern durch eine modifizierte Form ersetzt werden. Die vorformulierte Erklärung birgt daher zumeist zu viele Gefahren, welche angesichts einer Verpflichtung für 30 Jahre nicht hinzunehmen sind.

Außerdem sollte auch die Schadenersatzberechnung überprüft werden. Nehmen Sie Kontakt mit uns auf und lassen Sie sich gern auch im Rahmen unserer kostenfreien und unverbindlichen Ersteinschätzung von uns beraten.