Aktuell mahnt die Kanzlei Nümann Lang Rechtsanwälte wieder ab. Hintergrund sind behauptete Urheberrechtsverletzungen im Rahmen der Zurverfügungstellung urheberrechtlich geschützter Werke über Tauschbörsen. Gegenstand der Abmahnungen ist u.a. das Werk "Schöne Neue Welt" von David Vogt.
Die Kanzlei verlangt von den Anschlussinhabern die Abgabe von strafbewehrten Unterlassungserklärungen sowie die Zahlung von Schadenersatz.
Hierzu werden kurze Fristen gesetzt: zwischen dem Datum des Schreibens und der gesetzten Frist liegen nur wenige Tage. Der psychische Druck auf den Abgemahnten wird dadurch weiter erhöht, dass suggeriert wird, die Frist sei nur eingehalten, wenn die Unterlassungserklärung per Post eingeht. Dies ist falsch: die Rechtsprechung geht davon aus, dass auch eine fernschriftliche Unterlassungsverpflichtungserklärung , sofern sie hinreichend strafbewehrt ist und die sonstigen inhaltlichen Wirksamkeitsvoraussetzungen erfüllt, grundsätzlich geeignet ist, die Wiederholungsgefahr zu beseitigen (BGH. Urteil vom 08.03.90, I ZR 116/88).
Weiterhin sollte die Unterlassungerklärung ohne fachkundige anwaltliche Beratung nicht unterzeichnet werden, ebenso nicht entsprechende Verpflichtungserklärungen. Die verlangten Schadenersatzforderungen sind oftmals nicht oder nicht in der verlangten Höhe zu zahlen.
Insbesondere stellt sich hier die Frage, warum der Anschlussinhaber, der Störer ist oftmals nicht schuldhaft die Rechte Dritter verletzt, Schadenersatz zu leisten haben soll. Ob der Anschlussinhaber nach § 97 UrhG aus Schadenersatz haftet, ist daher jeweils sorgfältig zu prüfen. Der Schadenersatzanspruch besteht grundsätzlich nicht verschuldensunabhängig. Hier sollte immer in eine Sachprüfung eingetreten werden.
Fazit: Sollten Sie eine Abmahnung der Kollegen oder anderer Kanzleien erhalten haben, lassen Sie sich bitte fachkundig beraten. Wir stehen Ihnen gerne für die Beratung oder spätere Vertretung zur Verfügung.
