Für den Abmahnungsempfänger ist die Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und eine nicht unerhebliche Geldforderung, erst einmal ein Schock.
Aber: Kein Grund zur Panik! Wichtig ist der richtige Umgang mit den Abmahnungen:
Zunächst sollten Sie die Abmahnung nicht ignorieren! Der Abgemahnte ist verpflichtet, auf eine Abmahnung zu reagieren oder er bringt sich in die Gefahr eines kostenintensiven Gerichtsverfahrens. Entweder muss eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben werden oder aber die Ablehnung schriftlich begründet werden. Um wirksam zu sein, muss die Abmahnung nicht per Einschreiben verschickt werden. Die Abmahnkanzlei muss nämlich lediglich nachweisen, dass sie die Abmahnung abgeschickt hat.
Ratsam ist es, zu prüfen, ob Sie überhaupt der richtige Adressat der Abmahnung sind - sprich, ob Sie für die vorgeworfene Urheberrechtsverletzung haften. Hier ist eine Betrachtung des Einzelfalls bedeutsam, denn auch als Anschlussinhaber können Sie von der Haftung befreit sein: Der BGH hat beispielsweise vor Kurzem entschieden, dass eine Haftung des Anschlussinhabers nicht in Betracht kommt, wenn volljährige Familienmitglieder die Rechtsverletzungen begangen haben und Sie hiervon keine Kenntnis hatten (BGH, Urteil vom 12.10.2010, 1 ZR 121/08).
Schließlich sollten Sie die vorformulierte Unterlassungserklärung keinesfalls einfach - ohne eingehende Prüfung - unterzeichnen. Sie kann nicht widerrufen oder angefochten werden und bindet Sie ein Leben lang! Auch Vorsicht vor Mustern, die im Internet zu finden sind! Um sich nicht mehr zu binden, als nötig, sollten Sie anwaltlichen Rat einholen: Ein Anwalt, der sich in der Materie auskennt, kann eine für Ihren Fall modifizierte Unterlassungserklärung formulieren.
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Ihre Scharfenberg Hämmerling Rechtsanwälte
