In einer aktuell bearbeiteten Abmahnung wurde durch die Rechtsanwälte Kornmeier & Partner eine Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung urheberrechtlich geschützter Tonaufnahmen in Tauschbörsen ausgesprochen.
Die Abmahnung wird im Namen und im Auftrag der EMI Music Germany GmbH & Co. KG ausgesprochen.
Neben der Zahlung in Höhe von 450 EUR wird die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung begehrt.
Was können Sie tun, wenn Sie eine solche Abmahnung von Kornmeier und Partner erhalten haben?
Zunächst sollten Sie die vorgegebene Unterlassungserklärung nicht unterschreiben, da Sie sich damit gleichzeitig auch zur Zahlung der geforderten Vergleichssumme verpflichten. Es wird allenfalls empfohlen, eine sog. modifizierte Unterlassungserklärung zu unterschreiben.
So haftet der Anschlussinhaber nicht automatisch für den Ehegatten oder volljährige Kinder. Ob die Ansprüche bestehen oder auch nur zum Teil zurückgewiesen werden können, bestimmt sich nach dem konkreten Einzelfall.
Sie sollten bei Erhalt einer Abmahnung wegen der Top 50 Dance Charts definitiv frühzeitig handeln und die angegebene Frist nicht verstreichen lassen, denn ansonsten kann gegen Sie gerichtlich vorgegangen werden. Gerade im Fall der von sogenannten Chartcontainern wie den TOP 50 Dance-Charts besteht zudem die Gefahr von weiteren Abmahnungen anderer Rechteinhaber.
Gern stehe ich im Rahmen einer persönlichen Beratung und auch eines Gegen- bzw. Abwehrschreibens zu Ihrer Verfügung. Vertretung bundesweit und zu fairen Pauschalpreisen.
Daniel Baumgärtner
Rechtsanwalt
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