...BSG vom 21.7.2025 - B 3 KR 12/24 B - juris RdNr 7; BSG vom 30.5.2025 - B 3 KR 20/24 B - juris RdNr 8; BSG vom 15.1.2020 - B 3 KR 21/19 BBSG vom 24.10.2023 - B 12 R 1/22 R - BSGE 137, 103 =...
...Der Kläger hat gegen die Nichtzulassung der Revision in dem vorbezeichneten Urteil mit einem von ihm selbst unterzeichneten Schreiben vom 23.8.2025, welches am 27.8.2025 beim Bundessozialgericht (BSG) eingegangen ist, sinngemäß Beschwerde eingelegt.Bundessozialgericht Beschl. v. 18.09.2025, Az.: B 2 U 22/25 AR Verwerfung der Nichtzulassungsbeschwerde...
...BSG vom 21.7.2025 - B 3 KR 12/24 B - juris RdNr 7; BSG vom 30.5.2025 - B 3 KR 20/24 B - juris RdNr 8; BSG vom 15.1.2020 - B 3 KR 21/19 BBSG vom 24.10.2023 - B 12 R 1/22 R - BSGE 137, 103 =...
...Dies gilt auch für die an die ärztliche Erstfeststellung von Arbeitsunfähigkeit anschließenden Folgefeststellungen (stRspr; vgl BSG vom 21.9.2023 - B 3 KR 11/22 R - BSGE 137, 16 = SozR 4-2500 § 46 Nr 14 , RdNr 10 mwN) .Insofern hat das BSG für den Erhalt des Krankenversicherungsschutzes nach Entwicklungsgeschichte und Systematik über eine rein wortlautbezogene Auslegung hinaus eine Nahtlosigkeit von Beschäftigtenversicherung und mitgliedschaftserhaltenden Krankengeldansprüchen vorausgesetzt und danach eine fortdauernde krankenversicherungsrechtliche Absicherung - bis zur Anspruchserschöpfung - in allen Fällen als gewährleistet angesehen, in denen Arbeitsunfähigkeit zeitlich unmittelbar an ein zuvor bestehendes Beschäftigungsverhältnis oder einen vorangegangenen Krankengeld-Bewilligungsabschnitt, hier bis Freitag, 15.2.2019, anschließt. § 192 Abs 1 Nr 2 SGB V erhält somit als Rechtsfolge den Krankengeldanspruch, der seinerseits voraussetzt, dass ein Versicherungsverhältnis mit Anspruch auf Krankengeld vorliegt (stRspr; vgl BSG vom 21.9.2023 - B 3 KR 11/22 R - BSGE 137, 16 =...
...vgl nur BSG Beschluss vom 17.4.2012 - B 13 R 347/11 B - SozR 4-2600 § 72 Nr 5 RdNr 17; BSG Beschluss vom 28.1.2019 - B 12 KR 94/18 B - juris RdNr 6 mwN) .Bundessozialgericht Beschl. v. 18.09.2025, Az.: B 12 KR 6/25 BH Erfordernis von Vorversicherungszeiten für die Versicherungspflicht als Rentner in der GKV...
...Dies gilt auch für die an die ärztliche Erstfeststellung von Arbeitsunfähigkeit anschließenden Folgefeststellungen (stRspr; vgl BSG vom 21.9.2023 - B 3 KR 11/22 R - BSGE 137, 16 = SozR 4-2500 § 46 Nr 14 , RdNr 10 mwN) .Insofern hat das BSG für den Erhalt des Krankenversicherungsschutzes nach Entwicklungsgeschichte und Systematik über eine rein wortlautbezogene Auslegung hinaus eine Nahtlosigkeit von Beschäftigtenversicherung und mitgliedschaftserhaltenden Krankengeldansprüchen vorausgesetzt und danach eine fortdauernde krankenversicherungsrechtliche Absicherung - bis zur Anspruchserschöpfung - in allen Fällen als gewährleistet angesehen, in denen Arbeitsunfähigkeit zeitlich unmittelbar an ein zuvor bestehendes Beschäftigungsverhältnis oder einen vorangegangenen Krankengeld-Bewilligungsabschnitt, hier aufgrund Krankenhausbehandlung bis 27.2.2018, anschließt. § 192 Abs 1 Nr 2 SGB V erhält somit als Rechtsfolge den Krankengeldanspruch, der seinerseits voraussetzt, dass ein Versicherungsverhältnis mit Anspruch auf Krankengeld vorliegt (stRspr; vgl BSG vom 21.9.2023 - B 3 KR 11/22 R - BSGE 137, 16 =...
...Es entspricht gefestigter Rechtsprechung des BSG, dass die Krankengeldberechnung bei einem hauptberuflich selbständig Erwerbstätigen in einem solchen Fall nicht anhand des nach § 240 Abs 4 Satz 1 SGB V fiktiv der Beitragsbemessung zugrunde liegenden Mindestarbeitseinkommens, sondern - wegen der Entgeltersatzfunktion des Krankengelds - anhand des aus dem letzten Einkommensteuerbescheid ersichtlichen Arbeitseinkommens zu erfolgen hat (vgl BSG vom 15.1.2020 - B 3 KR 21/19 BMaßgebend ist daher, welches Arbeitseinkommen der Versicherte vor Eintritt der Arbeitsunfähigkeit zuletzt erzielt hat und damit seine Einkommenssituation geprägt hat (vgl BSG vom 14.12.2006 - B 1 KR 11/06 R - BSGE 98, 43 = SozR 4-2500 § 47 Nr 7 , RdNr 12)...
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...Bundessozialgericht Beschl. v. 17.09.2025, Az.: B 4 AS 207/25 BH Ablehnung des Prozesskostenhilfeantrags zur Durchführung des Verfahrens der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der RevisionNach § 73a Abs 1 Satz 1 SGG i.V.m. § 114 Abs 1 ZPO kann einem Beteiligten für das Verfahren vor dem BSG nur dann PKH bewilligt werden, wenn die beabsichtigte Rechtsverfolgung hinreichende Aussicht auf Erfolg bietet; das ist hier nicht der Fall...
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...Bundessozialgericht Beschl. v. 17.09.2025, Az.: B 10 SF 19/25 AR Form und Frist der Einlegung der BeschwerdeAuf das Erfordernis, sich vor dem BSG durch einen der in § 73 Abs 4 SGG aufgeführten Prozessbevollmächtigten vertreten zu lassen, ist der Kläger in der Rechtsmittelbelehrung der LSG-Entscheidung hingewiesen worden...
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...Bundessozialgericht Beschl. v. 16.09.2025, Az.: B 7 AS 147/25 BH Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe zur Durchführung des Verfahrens der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der RevisionDie Grundsätze, nach denen das "Ob" wie auch die Höhe der zu übernehmenden Kosten zu bestimmen sind, sind geklärt (vgl BSG vom 6.10.2011 - B 14 AS 66/11 R - SozR 4-4200 § 11 Nr 52 RdNr 12 ff, 15 mwN)...
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