BGH, 17.03.2026 - X ZR 165/23 - Patentfähigkeit des Streitpatents "4-Aminopyridin-Zusammensetzung mit verzögerter Freisetzung" als Erfindung (hier: multiple Sklerose); Eignung eines Stoffs zur Behandlung einer Krankheit durch eine Entgegenhaltung als neuheitsschädlich offenbart
...Bundesgerichtshof Urt. v. 17.03.2026, Az.: X ZR 165/23 Patentfähigkeit des Streitpatents "4-Aminopyridin-Zusammensetzung mit verzögerter Freisetzung" als Erfindung (hier: multiple Sklerose); Eignung eines Stoffs zur Behandlung einer Krankheit durch eine Entgegenhaltung als neuheitsschädlich offenbartHierfür reicht es nicht aus, dass einer Entgegenhaltung diesbezügliche Einschätzungen oder Erwartungen zu entnehmen sind (Bestätigung von BGH, Urteil vom 9. Juni 2011 - X ZR 68/08 , GRUR 2011, 999 Rn. 35 - Memantin)...
.......