BSG, 05.02.2018 - B 11 AL 84/17 B - Nichtzulassungsbeschwerde; PKH-Verfahren; Grundsatzrüge; Wirkungen eines Prozessvergleichs; Möglichkeiten einer Anfechtung wegen arglistiger Täuschung und Drohung; Bereits geklärte RechtsfragenNichtzulassungsbeschwerde; PKH-Verfahren; Grundsatzrüge; Wirkungen eines Prozessvergleichs; Möglichkeiten einer Anfechtung wegen arglistiger Täuschung und Drohung; Bereits geklärte Rechtsfragen Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 05.02 ...
BSG, 29.06.2016 - B 12 KR 23/14 R - Beendigung der Mitgliedschaft aufgrund einer freiwilligen Versicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung auch bei Anfechtung des nachfolgenden Versicherungsvertrags durch ein privates Krankenversicherungsunternehmen wegen arglistiger TäuschungBeendigung der Mitgliedschaft aufgrund einer freiwilligen Versicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung auch bei Anfechtung des nachfolgenden Versicherungsvertrags durch ein privates Krankenversicherungsunternehmen wegen arglistiger Täuschung Gericht ...
BSG, 08.09.2015 - B 1 KR 1/15 R - Vergütung stationärer Krankenhausleistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung; Irrtumsanfechtung und wirksamen Widerruf eines prozessualen Anerkenntnisses im sozialgerichtlichen Verfahren; Keine Irrtumsanfechtung und keinen wirksamen Widerruf eines prozessualen Anerkenntnisses im sozialgerichtlichen VerfahrenVergütung stationärer Krankenhausleistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung; Irrtumsanfechtung und wirksamen Widerruf eines prozessualen Anerkenntnisses im sozialgerichtlichen Verfahren; Keine Irrtumsanfechtung und keinen wirksamen Widerruf eines prozessualen ...
BSG, 25.02.2015 - B 3 KR 1/15 B - Beweiswirkung eines Empfangsbekenntnisses; Gegenbeweis der Unrichtigkeit; Anfechtung eines EmpfangsbekenntnissesBeweiswirkung eines Empfangsbekenntnisses; Gegenbeweis der Unrichtigkeit; Anfechtung eines Empfangsbekenntnisses Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 25.02.2015 Referenz: JurionRS 2015, 12768 Aktenzeichen: B 3 KR ...