BSG, 21.07.2021 - B 14 AS 29/20 R - Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II; Berücksichtigung eines erhöhten Grundfreibetrags vom Einkommen eines Trainers bzw. Übungsleiters von Sportkursen in einem Sportverein; Anforderungen an die Beurteilung der NebenberuflichkeitAnspruch auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II; Berücksichtigung eines erhöhten Grundfreibetrags vom Einkommen eines Trainers bzw. Übungsleiters von Sportkursen in einem ...
BSG, 19.03.2020 - B 4 AS 1/20 R - Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung f�r Arbeitsuchende nach dem SGB II; Keine Absetzung der Kosten einer Ausbildung zur Heilpraktikerin von den Eink�nften aus einer selbst�ndigen T�tigkeit; Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II; Keine Absetzung der Kosten einer Ausbildung zur Heilpraktikerin von den Einkünften aus einer selbständigen TätigkeitAnspruch auf Leistungen der Grundsicherung f�r Arbeitsuchende nach dem SGB II; Keine Absetzung der Kosten einer Ausbildung zur Heilpraktikerin von den Eink�nften aus einer selbst�ndigen ...
BSG, 15.01.2020 - B 3 KR 21/19 B - Anspruch auf höheres Krankengeld nach dem Mindesteinkommen bei einem hauptberuflich selbständig Erwerbstätigen; Bemessung nach dem steuerrechtlichen Einkommen; Negatives EinkommenAnspruch auf höheres Krankengeld nach dem Mindesteinkommen bei einem hauptberuflich selbständig Erwerbstätigen; Bemessung nach dem steuerrechtlichen Einkommen; Negatives Einkommen Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 15 ...
BSG, 09.05.2019 - B 10 EG 18/18 B - Berechnung von Elterngeld; Einkommen aus Gewerbebetrieb in Form eines Gewinnanteils aus der Beteiligung an einer Personengesellschaft als Rechtsanwalt; Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Begriff des VerfahrensfehlersBerechnung von Elterngeld; Einkommen aus Gewerbebetrieb in Form eines Gewinnanteils aus der Beteiligung an einer Personengesellschaft als Rechtsanwalt; Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Begriff des Verfahrensfehlers Gericht ...
BSG, 07.05.2019 - B 11 AL 10/18 R - Anspruch auf Arbeitslosengeld; Berücksichtigung von Nebeneinkommen aus selbständiger Tätigkeit; Erforderlichkeit der "Erarbeitung" während des LeistungsbezugsAnspruch auf Arbeitslosengeld; Berücksichtigung von Nebeneinkommen aus selbständiger Tätigkeit; Erforderlichkeit der "Erarbeitung" während des Leistungsbezugs Gericht: BSG Entscheidungsform: Urteil Datum: 07.05.2019 Referenz: JurionRS ...
BSG, 28.03.2019 - B 10 EG 8/17 R - Bemessung des Elterngeldes bei Änderungen der Steuerklasse im Bemessungszeitraum; Anforderungen an eine überwiegende Geltung der richtigen Steuerklasse im Sinne von § 2c Abs. 3 S. 2 BEEGBemessung des Elterngeldes bei Änderungen der Steuerklasse im Bemessungszeitraum; Anforderungen an eine überwiegende Geltung der richtigen Steuerklasse im Sinne von § 2c Abs. 3 ...
BSG, 29.06.2017 - B 10 EG 22/16 B - Rückzahlung von Elterngeld; Grundsatzrüge; Klärungsbedürftige Rechtsfrage; BreitenwirkungRückzahlung von Elterngeld; Grundsatzrüge; Klärungsbedürftige Rechtsfrage; Breitenwirkung Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 29.06.2017 Referenz: JurionRS 2017, 18120 Aktenzeichen: B 10 EG 22/16 ...
BSG, 16.03.2017 - B 10 EG 9/15 R - Elterngeld; Bemessungszeitraum für die Ermittlung des Einkommens aus nichtselbstständiger Erwerbstätigkeit; Bezug von Mutterschaftsgeld; Durch Schwangerschaft bedingte Krankheit; Bemessung des Elterngeldes; Zulässigkeit einer Verschiebung des Bemessungszeitraums für die Einkommensermittlung für Einkommen aus nichtselbstständiger Erwerbstätigkeit bei einer schwangerschaftsbedingten ErkrankungElterngeld; Bemessungszeitraum für die Ermittlung des Einkommens aus nichtselbstständiger Erwerbstätigkeit; Bezug von Mutterschaftsgeld; Durch Schwangerschaft bedingte Krankheit; Bemessung des Elterngeldes; Zulässigkeit einer Verschiebung des Bemessungszeitraums ...
BSG, 09.03.2017 - B 10 EG 9/16 B - Elterngeld; Berücksichtigung von Einnahmen aus Gewerbebetrieb; Grundsatzrüge; Erneut klärungsbedürftige Rechtsfrage; Verfassungswidrigkeit einer RegelungElterngeld; Berücksichtigung von Einnahmen aus Gewerbebetrieb; Grundsatzrüge; Erneut klärungsbedürftige Rechtsfrage; Verfassungswidrigkeit einer Regelung Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 09.03.2017 Referenz: JurionRS 2017, 18531
BSG, 13.02.2017 - B 10 EG 12/16 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Anforderungen an Einkommensnachweise zur Ermittlung von Gewinneinkünften im Bemessungszeitraum für ElterngeldBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Anforderungen an Einkommensnachweise zur Ermittlung von Gewinneinkünften im Bemessungszeitraum für Elterngeld Gericht: BSG